USA Schicksalswahl in USA: Biden will Trump aus dem Weissen Haus treiben

Nach einem beispiellosen Wahlkampf haben die USA ihren Präsidenten für die nächsten vier Jahre gewählt: Donald Trump oder Joe Biden. Der Amtsinhaber von den Republikanern gab sich am Dienstag siegesgewiss. Trump (74) zeigte sich im TV-Sender Fox sogar optimistisch, ein noch besseres Ergebnis als bei seinem Erfolg 2016 zu erzielen. In den Umfragen lag jedoch sein demokratischer Herausforderer Biden (77) bis zuletzt vorn – sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden «Swing States».

Wegen der ungewöhnlich hohen Zahl an Briefwählern und einer damit verbundenen längeren Auszählung war unklar, ob der Sieger noch in der Wahlnacht feststeht. Manche fürchten eine Hängepartie über mehrere Tage oder sogar Wochen hinweg, wenn es kein klares Ergebnis gibt. Die Amtseinführung ist für den 20. Januar 2021 angesetzt.

Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten des Landes. Mancherorts bildeten sich lange Schlangen. Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale sind bis 7.00 Uhr MEZ geöffnet. Erwartet wird eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Fast 100 Millionen US-Bürger stimmten schon per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen ab, wie das «U.S. Elections Project» berichtete – viele wohl wegen der Corona-Pandemie. Das entspricht rund 70 Prozent der Stimmen, die 2016 insgesamt abgegeben wurden.

Trump zeigte sich in dem Fox-Interview zuversichtlich, noch mehr Wahlleute als damals hinter sich vereinen zu können. Zum möglichen Szenario, er könnte noch vor der Auszählung aller Stimmen seinen Sieg verkünden, äusserte er sich uneindeutig. «Ich denke, wir werden siegen. Aber nur, wenn es einen Sieg gibt. Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen.» Seine Wiederwahl ist trotz der Umfragen keinesfalls ausgeschlossen. Trump hat nicht zugesagt, dass er das Resultat akzeptieren wird. Zudem betonte er immer wieder und ohne Belege die Gefahr eines Wahlbetrugs durch Briefwahl.

Während der Präsident den Wahltag grösstenteils im Weissen Haus verbringen wollte, gab First Lady Melania am Dienstag ihre Stimme in Florida ab. Die 50-Jährige ging winkend in ein Wahllokal in Palm Beach, wie TV-Aufnahmen zeigten. Mitreisende Journalisten berichteten, Trump sei die einzige Person gewesen, die trotz der Corona-Pandemie keine Maske getragen habe.

Unterdessen ging Biden in den letzten Stunden noch einmal auf Stimmenfang im hart umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. Dabei besuchte er in seiner Heimatstadt Scranton auch das Haus, in dem er seine ersten Lebensjahre verbrachte. Er hinterliess dort einen Gruss an der Wand: «Aus diesem Haus ins Weisse Haus mit der Gnade Gottes. Joe Biden 3. 11. 2020». Biden zog mit seiner Familie im Alter von zehn Jahren von Scranton nach Wilmington (Delaware), wo er bis heute lebt und am Dienstagmorgen noch die Kirche sowie das Grab seines Sohnes besuchte.

Hinter den beiden Kontrahenten liegt ein beispielloser und hart geführter Wahlkampf, der von persönlichen Attacken vor allem von Trump geprägt war. Der Präsident nannte Biden bei seinen letzten Wahlkampfveranstaltungen einen «korrupten Politiker», der die Wirtschaft in eine «tiefe Depression» stürzen würde. Biden warf Trump vor, bei der Eindämmung der Corona-Pandemie völlig versagt zu haben. Er spalte die Nation und spiele Amerikaner gegeneinander aus. Trump sei der «korrupteste» und «rassistischste» Präsident der Geschichte.

Trump hielt Biden vor, die USA mit neuen Corona-Auflagen in einen «Gefängnisstaat» verwandeln zu wollen. «Eine Stimme für Biden ist eine Stimme für Lockdowns, Entlassungen und Elend», sagte der Präsident. Biden hat keine Lockdowns angekündigt, sondern versprochen, im Falle seines Wahlsieges bei der Bekämpfung der Pandemie auf Wissenschaftler zu hören.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist zuletzt wieder deutlich angestiegen, im Schnitt auf rund 80 000 pro Tag. Nach Daten der Universität Johns Hopkins gibt es in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, bislang rund 9,3 Millionen bestätigte Infektionen. Mehr als 231 000 Menschen sind nach einer Ansteckung gestorben – mehr als in jedem anderen Land der Welt.

Die US-Bürger waren aufgerufen, den Präsidenten, die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie rund ein Drittel der 100 Mandate im Senat neu zu bestimmen. Zudem gab es in vielen Bundesstaaten örtliche Abstimmungen. Der US-Präsident wird nicht direkt gewählt. Der Wahlsieger in einem Bundesstaat gewinnt dort die Stimmen der Wahlleute. Diese wählen dann im Dezember den Präsidenten. Für den Sieg werden mindestens 270 Stimmen der Wahlleute benötigt.

In den letzten Tagen des Wahlkampfs konzentrierten sich beide Kandidaten auf «Swing States» wie Pennsylvania, Michigan und Florida. In diesen Bundesstaaten steht nicht fest, ob der Kandidat der Republikaner oder jener der Demokraten siegen wird.

Eine Entscheidung des Obersten Gerichts zu den Briefwahlfristen in Pennsylvania bezeichnete Trump als «sehr gefährlich». Die Entscheidung, die Auszählung von Briefwahlunterlagen noch bei Erhalt drei Tage nach der Wahl zu erlauben, werde zu «ungezügeltem und unkontrolliertem Betrug» führen, schrieb er auf Twitter. «Es wird zu Gewalt in den Strassen führen. Es muss etwas getan werden.» Twitter versteckte die Nachricht umgehend hinter einem Warnhinweis und schränkte die Möglichkeit der Weiterverbreitung des Tweets ein.

Trump hat wiederholt gefordert, der Sieger müsse noch in der Wahlnacht klar verkündet werden. Seine Forderung – für die es keine rechtliche Grundlage gibt – nährt die Befürchtungen, dass sich der Republikaner vorzeitig zum Sieger erklären könnte. Er hatte auch signalisiert, dass er sich vor Gericht gegen eine Verzögerung wehren könnte. Umfragen legten nahe, dass die in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen eher zugunsten Trumps ausfallen würden, Briefwahlstimmen eher für Biden.