Deutschland Scholz bekräftigt in Estland Bekenntnis zur Nato-Verteidigung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Besuch in Estland das deutsche Bekenntnis zur Verteidigung der baltischen Nato-Partner im Fall eines Angriffs bekräftigt.

Keystone-SDA

26.05.2023, 19:20

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Zugleich liess er am Freitag in Tallinn offen, wie viele deutsche Soldaten in Litauen stationiert werden sollen im Rahmen der Zusage, eine Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten für den Schutz des Landes abzustellen.

«Die Sicherheitslage hier im Baltikum, an der Ostflanke der Nato, bleibt heikel», sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit den Regierungschefs von Estland, Lettland und Litauen. «Um es hier nochmal klar zu sagen: Wir sind bereit, jeden Quadratzentimeter Nato-Territoriums gegen Angriffe zu verteidigen.» Die nötigen Schritte habe man eingeleitet. «Wir richten die Bundeswehr konsequent auf die Verteidigung Zentral- und Nordosteuropas aus.»

Angesprochen auf litauische Erwartungen, die deutsche Brigade komplett in dem Land zu stationieren, antwortete Scholz ausweichend. In der Frage der Unterstützung der Länder an der Nato-Ostgrenze sei Deutschland «sehr vielfältig unterwegs hier im Baltikum, aber nicht nur da». Dazu gehöre auch die Präsenz von Soldaten in Litauen. «Dazu gehört auch, dass jetzt dort die Infrastrukturen entwickelt werden. Und wir haben ja ausserdem zugesagt, dass wir die Strukturen schaffen werden, um immer Truppen sehr schnell dahin verlegen zu können.» Scholz betonte, Teile der abgestellten deutschen Kampfbrigade würden in den kommenden Wochen erneut für eine Übung nach Litauen verlegen.

Die Bundeswehr hält seit Herbst 2022 die Panzergrenadierbrigade 41 «Vorpommern» in Deutschland zur Verteidigung Litauens bereit. In Litauen gibt es bisher nur einen Gefechtsstand, der mit rund 20 Soldaten besetzt ist. Er soll Waffen und Material im Land vorhalten. Im Spannungsfall soll so eine umgehende Verlegung der restlichen Soldaten binnen zehn Tagen möglich sein. Zudem gehören 760 weitere deutsche Soldaten einem Nato-Gefechtsverband in Litauen an, der von der Bundeswehr geführt wird.