Deutschland Scholz erwartet von Klausur Zeichen der Zuversicht an die Menschen

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet ungeachtet diverser Streitthemen in der Koalition von der Klausurtagung der Ampel-Regierung ein Zeichen der Zuversicht für die Menschen in Deutschland. «Wir werden zunächst einmal darüber reden, wie eine Gesellschaft, die so viel vor sich hat, zuversichtlich sein kann und bleiben kann», sagte der SPD-Politiker am Sonntag zum Auftakt des Treffens im Gästehaus der Bundesregierung, Schloss Meseberg nördlich von Berlin.

Die Regierung sei zusammengekommen, um «ein paar grundsätzliche Fragen miteinander zu besprechen, die für die Zukunft unseres Landes ganz, ganz bedeutend sind und von denen wir glauben, dass es sich lohnt, sie einmal mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln», ergänzte Scholz. Vor dem Hintergrund des russischen Einmarsches in der Ukraine vor gut einen Jahr sagte der Kanzler, man sei «gegenwärtig in einer grossen Zeit des Umbruchs». Zunächst wollte die Kabinettsrunde mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über das Thema «Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende» diskutieren.

Angesicht der laufenden Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr streitet die Ampel-Koalition derzeit über mehrere Themen. Unter anderem geht es um das geplante Aus des Verbrennermotors oder die Finanzierung der Kindergrundsicherung. Diese Themen dürften aber vor allem am Rande der Klausur eine Rolle spielen.