DeutschlandScholz setzt auf rasche Verständigung über Regierungsbündnis
SDA
27.9.2021 - 13:35
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt nach der deutschen Bundestagswahl auf eine rasche Verständigung mit Grünen und FDP über ein neues Regierungsbündnis.
27.9.2021 - 13:35
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«Wir werden sehr schnell mit den anderen Parteien, mit denen wir eine Regierung bilden wollen, uns abstimmen über Gesprächsverläufe», sagte Scholz am Montag nach einer Präsidiumssitzung der SPD in Berlin. «Es ist eine Fortschrittserzählung», sagte Scholz. «Wenn drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er Jahre im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden, selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben.»
Die Sondierungen sollten nicht zu lange dauern, sondern in reguläre Koalitionsverhandlungen münden, «die auch zu Ergebnissen führen». Ganz klar sei, dass SPD, FDP und Grüne als Wahlgewinner den Auftrag hätten.
Scholz erinnerte an die «sehr erfolgreiche sozialliberale Koalition» unter den SPD-Kanzlern Willy Brandt (1969-1974) und Helmut Schmidt (1974-1982). «Alle Parteien, die Erfolge bei der Wahl hatten, sind Parteien, die schon miteinander regiert haben», sagte Scholz. «Klar ist auch, dass niemand an dem Votum der Wählerinnen und Wähler ohne Schaden vorbeigehen kann.»
Als «völlig ok» bezeichnete Scholz es, dass FDP und Grüne nun zunächst miteinander reden wollten. «Ich möchte eine Regierung bilden, die auf Vertrauen beruht.» Regierungsparteien müssten einander vertrauen.
Scholz kündigte an, «dass wir jetzt Koalitionsverhandlungen nicht in der Öffentlichkeit führen». «Das machen wir mit den Freunden, mit denen wir regieren wollen», sagte er. Es solle nicht in internen, aber an die Öffentlichkeit durchgesteckten Papieren zu lesen sein, was der eine vom anderen halte.
Die SPD ist aus der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen als stärkste Partei hervorgegangen. Auch Grüne und FDP legten zu, während die CDU/CSU zum Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel ihr bisher schlechtestes Ergebnis erzielte. SPD, Grüne und FDP kämen im neuen Bundestag zusammen auf 416 von 735 Sitzen.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
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Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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