Deutschland Scholz sichert Ukraine weitere Hilfe trotz Haushaltskrise zu

SDA

9.12.2023 - 11:11

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Keystone

Trotz der Haushaltskrise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine anhaltende Unterstützung in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zugesichert. Deutschland werde der Ukraine weiter finanziell und mit Waffen helfen, sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin. An die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin fügte er hinzu: «Er soll und er darf nicht darauf rechnen, dass wir nachlassen.»

Deutschland müsse in der Lage sein, die Hilfe weiter fortzusetzen und möglicherweise noch Grösseres zu leisten, betonte Scholz. Man werde Entscheidungen treffen, «die uns in der Lage halten, dieses weiter zu tun».

Deutschland gilt schon jetzt als zweitgrösster Unterstützer der Ukraine nach den USA und hat Waffen in grossem Stil geliefert, darunter Kampfpanzer, schwere Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme.