International Schweden hebt Terrorwarnstufe auf zweithöchstes Niveau an

Schweden sorgt sich nach wiederholten Koranschändungen im Land zunehmend vor Anschlägen. Der schwedische Nachrichtendienst Säpo erhöhte am Donnerstag die Terrorwarnstufe auf das zweithöchste Niveau. Erstmals seit über sieben Jahren liegt sie damit auf Stufe 4 von 5. Schweden befinde sich hinsichtlich der Anschlagsgefahr in einer verschlechterten Lage, die über einen längeren Zeitraum anhalten werde, sagte Säpo-Chefin Charlotte von Essen. Ministerpräsident Ulf Kristersson versuchte, Sorgen seiner Landsleute zu zerstreuen – ohne den Ernst der Lage zu verschweigen.

Keystone-SDA

17.08.2023, 17:27

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Stufe 4 bedeutet, dass nach Ansicht der Behörden eine konkrete Gefahr für das Land besteht und die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass Akteure die Absicht und die Fähigkeiten zum Verüben von Anschlägen haben. Anders als zuvor in Stufe 3 wird nicht mehr von einer «erhöhten», sondern von einer «hohen Bedrohung» ausgegangen. Schweden habe sich zu einem vorrangigen Ziel für Terroranschläge entwickelt, sagte von Essen.

«Wir wissen, dass geplante Terrortaten abgewendet worden sind», sagte Kristersson auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Er verstehe, dass viele Schwedinnen und Schweden besorgt seien. «Zu euch allen möchte ich sagen, dass wir unser Leben wie gewohnt leben sollten», so der konservative Regierungschef. «Wir schützen unsere offene Gesellschaft gegen diejenigen, die sie bedrohen. Wir stehen für unsere demokratischen Werte ein, aber wir beschützen uns.»

Ein aus dem Irak stammender Mann und ein Mitstreiter hatten in Stockholm zuletzt mehrmals Exemplare des Korans angezündet oder anderweitig geschändet. Wütende Proteste in muslimisch geprägten Ländern waren die Folge, unter anderem wurde die schwedische Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen. Das Terrornetzwerk Al-Kaida hatte mit Blick auf die Koranverbrennungen in Schweden und auch in Dänemark zuletzt in einer mutmasslichen Stellungnahme zu Anschlägen gegen die Länder aufgerufen.

Mit Blick auf die Koranverbrennungen sagte Säpo-Chefin von Essen, dass der Entschluss zur Anhebung der Warnstufe nicht auf einen einzelnen Vorfall zurückzuführen sei. Vielmehr solle der Schritt als langfristige Bewertung betrachtet werden. «Das Bedrohungsbild gegen Schweden hat sich sukzessive verändert und die Anschlagsbedrohung durch Akteure des gewaltbefürwortenden Islamismus hat im Laufe des Jahres zugenommen», erklärte sie. Zur Bedrohungslage habe auch beigetragen, dass Schweden seit längerem in Desinformationskampagnen als islamfeindlich dargestellt worden sei.

Eine Koranverbrennung und eine gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gerichtete Protestaktion in Stockholm – damals noch verübt von anderen Personen und Gruppierungen – hatten Schweden Anfang des Jahres noch ein ganz anderes Problem beschert. Die Vorfälle manifestierten Erdogans Blockadehaltung zur beantragten Nato-Aufnahme des skandinavischen Landes damals weiter. Bei einem Treffen mit Kristersson sowie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Vorabend des Nato-Gipfels in Vilnius Mitte Juli gab Erdogan die Blockade dann nach Monaten auf. Dennoch haben die Türkei und Ungarn als die letzten beiden Nato-Mitglieder den schwedischen Beitritt noch nicht ratifiziert.