Ausgeschöpfte Kapazitäten Schweiz nimmt vorerst keine Resettlement-Flüchtlinge mehr auf

Justizministerin Karin Keller-Sutter (FDP) hat das «Resettlement-Programm» zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge vorübergehend ausgesetzt. Ihr Departement argumentiert mit den ausgeschöpften Kapazitäten im Asylbereich.

Keystone-SDA, fach, sda

18.12.2022, 15:21

SDA

Das Resettlement-Programm sei seit dem 30. November sistiert und werde im Frühjahr neu bewertet, teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Sonntag auf Anfrage mit. Es bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der «NZZ am Sonntag» und der Westschweizer Zeitung «Le Temps».

Betroffen vom Entscheid sind laut SEM 800 Flüchtlinge, die vorerst nicht einreisen können. Im Rahmen des im Mai 2021 verabschiedeten Resettlement-Programms hatte sich der Bund bereit erklärt, in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 1820 Flüchtlinge in sehr prekären Situationen – etwa Frauen, Kinder oder Kranke – dauerhaft aufzunehmen.