Konferenz in Ramstein Bekommt Selenskyj heute seine Leoparden?

Verteidigungsminister und hohe Militärs treffen sich auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland, um über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Im Fokus stehen Kampfpanzer. 

Vertreter der Nato-Staaten und anderer Unterstützerländer der Ukraine beraten am Freitag ab 10 Uhr auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz über weitere militärische Hilfen für die ukrainischen Streitkräfte zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg.

Beherrschendes Thema des Treffens dürfte die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sein. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz steht unter Druck, seinen Widerstand gegen eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an Kiew aufzugeben.

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Unter den Teilnehmern der Beratungen sind US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sowie der ukrainische Ressortchef Oleksij Resnikow.

USA kündigen neue Waffenlieferung an

Kurz vor dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein haben die USA weitere Waffenlieferungen für die Ukraine im Umfang von 2,5 Milliarden Dollar angekündigt. Zum neuesten Hilfspaket gehören keine Kampfpanzer, aber weitere 59 Panzer vom Typ Bradley, 90 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Stryker, Luftabwehrsysteme vom Typ Avenger sowie tausende Schuss Munition, wie das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte.

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Scholz habe dies gegenüber mehreren Gesprächspartnern in den vergangenen Tagen betont, hiess es. Ein US-Regierungsmitarbeiter sagte allerdings bei einem Besuch in Kiew, dass Washington zur Lieferung seiner Kampfpanzer nicht bereit sei.

20.01.2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet von dem Treffen in Ramstein nach eigenen Worten «starke Entscheidungen». In einem Interview mit der ARD präzisierte Selenskyj auch, welche Entscheidungen er sich – nicht zuletzt von Deutschland – wünscht: «Im Klartext: Kannst du Leoparden liefern oder nicht? Dann gib' sie her!»

Deutscher Verteidigungsminister erwartet Entscheidung

Der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sagte der Nachrichtenagentur AFP, «einige Länder» hätten sich bereits zur Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine entschlossen. Weitere Informationen sollten beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein folgen, sagte Anusauskas.

Boris Pistorius sagte im ZDF, niemand schliesse aus, «dass Leopard-Panzer geliefert werden können, oder dass die Genehmigung, die Zustimmung zu der Lieferung anderer europäischer Partner erteilt werden kann».

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Auf die Frage, ob Deutschland bei dem Treffen in Ramstein grünes Licht für die Panzerlieferungen geben werde, sagte Pistorius der ARD am Donnerstagabend: «Das wird sich in den nächsten Stunden oder morgen früh herausstellen.»