International Selenskyj zur UN-Generaldebatte in New York – Die Nacht im Überblick

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zur Teilnahme an der UN-Generaldebatte in den USA eingetroffen. Selenskyj schrieb am Montag auf der Plattform X, früher Twitter, er sei gemeinsam mit seiner Ehefrau für die UN-Woche und einen Besuch in Washington angekommen.

Keystone-SDA

19.09.2023, 05:04

SDA

In New York soll der 45-Jährige am grössten diplomatischen Treffen der Welt teilnehmen. Mit Spannung wird erwartet, ob es am Rande der UN-Generaldebatte ab Dienstag oder in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Mittwoch zu einem Aufeinandertreffen Selenskyjs mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow kommen könnte.

Für Selenskyj ist es die erste persönliche Teilnahme an der UN-Generalversammlung seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022. Im vergangenen Jahr hatte er sich in einer Videoansprache an die Vereinten Nationen gewandt. Nach dem Besuch in New York will Selenskyj in die US-Hauptstadt Washington weiterreisen, wo am Donnerstag Treffen mit Präsident Joe Biden und mit Mitgliedern des Kongresses geplant sind.

Ukraine verklagt drei EU-Staaten bei Welthandelsorganisation

Die Ukraine reichte gegen drei EU-Staaten wegen deren Importverbots für ukrainische Agrarprodukte Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein. «Für uns ist es prinzipiell wichtig, zu beweisen, dass einzelne Mitgliedsstaaten kein Importverbot gegen ukrainische Waren verhängen können», sagte die für Wirtschaft zuständige Vizeregierungschefin, Julia Swyrydenko, gemäss einer Mitteilung vom Montag. Die Ukraine hoffe jedoch, dass Polen, die Slowakei und Ungarn ihre Importverbote aufheben und die Gerichtsverfahren sich nicht lang hinziehen werden.

Parallel dazu soll der Druck der Europäischen Kommission und anderer EU-Mitgliedsstaaten auf die Ukraine-Anrainer erhöht werden, Agrarimporte wieder zuzulassen. Deutschlands Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat die Getreideblockade durch die Regierungen in Warschau, Budapest und Bratislava bereits als «Teilzeitsolidarität» kritisiert. Durch den russischen Angriffskrieg sind auch die ukrainischen Seehäfen, über die vor dem Krieg das Getreide ausgefahren wurde, blockiert.

Pistorius kündigt weitere Rüstungshilfe für Ukraine an

Vor einem internationalen Treffen zur Unterstützung der Ukraine kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius weitere deutsche Rüstungshilfe für Kiew an. «Insgesamt wird das Paket 400 Millionen Euro schwer sein», sagte der SPD-Politiker der «Bild»-Zeitung. «Wir liefern zusätzliche Munition: Sprengmunition, Mörsermunition, Minenraketen. Denn Munition ist das, was die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den brutalen Angriffskrieg am dringendsten braucht», sagte er. «Darüber hinaus werden wir mit geschützten Fahrzeugen und Minenräumsystemen helfen. Wir haben aber auch den nahenden Winter im Blick: Wir werden Kleidung schicken, aber auch Strom- und Wärmeerzeuger.»

Ukrainischer Heereschef: Drei russische Elite-Brigaden aufgerieben

Die ukrainische Armee rieb nach eigenen Angaben mehrere der besten russischen Brigaden im ostukrainischen Gebiet Donezk auf. «In den Kämpfen im Abschnitt Bachmut wurden einige der besten Einheiten des Feindes zerschlagen und haben vollständig ihre Kampfkraft verloren», sagte der Kommandeur der ukrainischen Landstreitkräfte, Olexander Syrskyj, gemäss einer am Montag verbreiteten Mitteilung. Dabei handle es sich um die 72. Motorschützenbrigade und die 31. und 83. Luftlandebrigaden. Die ukrainischen Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.

Syrskyj zufolge setzten die ukrainischen Einheiten ihren Vormarsch fort. Gleichzeitig betonte der Generaloberst, dass die allgemeine Lage im Ostabschnitt der Front weiter schwierig bleibe. Mit Gegenangriffen versuchten die Russen verloren gegangene Positionen bei den Orten Andrijiwka und Klischtschijiwka wieder zurückzuerobern. Dennoch haben die Ukrainer Syrskyj zufolge an der Stelle die russische Verteidigungslinie durchbrochen.

Was am Dienstag wichtig wird

In New York beginnt die Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Für das grösste diplomatische Treffen der Welt vom 19. bis zum 26. September haben sich in diesem Jahr laut vorläufiger Liste der Rednerinnen und Redner über 140 Staats- und Regierungschefs angekündigt. Erstmals seit Beginn des Krieges gegen sein Land soll Selenskyj am Hauptsitz der Vereinten Nationen sprechen.

Auf dem US-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein trifft sich derweil erneut die Ukraine-Kontaktgruppe, um über weitere Hilfen für das angegriffene Land zu beraten.