Serbien und Kosovo deeskalieren Streit um Autokennzeichen

SDA

30.9.2021 - 16:58

Ein kosovarischer Soldat hält eine Waffe in der Hand und steht auf einer Straße in der Nähe des Grenzortes Jarinje, während Personen an ihm vorbeigehen. Zwischen dem Kosovo und Serbien ist es wegen einer neuen Verordnung über die Zulässigkeit von Kfz-Kennzeichen zu Spannungen gekommen. Foto: Visar Kryeziu/AP/dpa
Keystone

Serbien und das Kosovo haben sich nach Angaben der EU auf Schritte zur Beilegung eines jüngst gefährlich eskalierten Konflikts um Regeln für Autokennzeichen verständigt.

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30.9.2021 - 16:58

Wie der Auswärtige Dienst in Brüssel am Donnerstag mitteilte, sieht eine unter EU-Vermittlung getroffene Einigung vor, dass an diesem Samstag unter Aufsicht der Kosovo-Truppe der Nato (Kfor) alle kosovarischen Sonderpolizeieinheiten von den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak abgezogen werden. Zeitgleich sollen Kosovo-Serben Strassenblockaden aufgeben.

Zu den Spannungen an der kosovarisch-serbischen Grenze war es nach dem Inkrafttreten einer Verordnung der Regierung in Pristina gekommen. Diese sah vor, dass im Kosovo keine Kfz-Kennzeichen aus Serbien mehr verwendet werden dürfen. Die Massnahme betraf mehrere Tausend Kosovo-Serben in der serbischen Enklave um die Stadt Kosovska Mitrovica im Nordkosovo, die häufig immer noch Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen benutzen. Zudem mussten aber auch Reisende aus Serbien ihre Kennzeichen an der Grenze gegen provisorische kosovarische Kennzeichen umtauschen.

Zur Durchsetzung der Regeln wurde die kosovarische Sonderpolizei Rosu zu den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak geschickt. Seitdem blockieren Demonstranten die beiden Hauptstrassen in die nordkosovarische Stadt Mitrovica.

Das Kosovo reagierte mit der Kennzeichen-Verordnung auf den Umstand, dass Serbien seinerseits die vom Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung von 2008 eingeführten Kfz-Kennzeichen nicht anerkennt. Bis zu einer endgültigen Beilegung des Streits soll nach EU-Angaben nun eine Aufkleber-Regelung gelten. Diese sieht vor, dass bestimmte serbische beziehungsweise kosovarische Nummernschildteile im jeweils anderen Land mit Stickern überdeckt werden.

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