Sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Italien wollen Sozialdemokraten und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition führen. Bei einem Scheitern müsse es aber Neuwahlen geben, sagte M5S-Chef Luigi Di Maio.
Die Protestpartei hatte neben den Sozialdemokraten auch der Lega ein Gesprächsangebot unterbreitet, die es aber nicht annahm. "Für mich endet hier jede Diskussion mit der Lega", sagte Di Maio am Dienstagabend vor den Medien mit Blick auf die rechtsextreme Partei, die dem Mitte-Rechts-Bündnis von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi angehört.
Die Möglichkeit einer Regierung aus parteiunabhängigen Experten lehnte Di Maio ab. Eine Koalition mit Berlusconis Forza Italia hatte er bereits ausgeschlossen.
Wenige Stunden zuvor hatten die Sozialdemokraten sich unter bestimmten Bedingungen nun doch zu Sondierungen mit der Fünf-Sterne-Partei bereiterklärt. Der geschäftsführende Chef des Partito Democratico (PD), Maurizio Martina, sagte, sollte die Fünf-Sterne-Bewegung die Möglichkeit einer Koalition mit dem Mitte-Rechts-Bündnis ausschliessen, würde er Gespräche mit ihr in Erwägung ziehen.
Vier Anläufe für Sondierungen
Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Roberto Fico, beauftragt, die Möglichkeit einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD zu sondieren. Dafür hatte er dem Fünf-Sterne-Politiker Fico bis Donnerstag Zeit gegeben.
Vergangene Woche war Elisabetta Casellati, die Präsidentin des Senats, damit gescheitert, eine Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und Forza Italia auszuloten.
Casellati, die der Forza Italia angehört, war ebenfalls von Mattarella beauftragt worden, die Chancen auf Sondierungsgespräche zu prüfen. Zuvor hatte bereits Staatspräsident Mattarella zwei Sondierungsanläufe absolviert.
Die Parlamentswahl Anfang März hatte ein Patt ergeben. Das Mitte-Rechts-Bündnis wurde zwar stärkste Kraft, erreichte aber nicht die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei, kann aber ebenfalls nicht ohne Partner regieren.
Der Partito Democratico (PD), der mit Paolo Gentiloni bislang den Ministerpräsidenten stellt, landete abgeschlagen auf dem dritten Platz. Daraufhin hatte Martina erklärt, seine Sozialdemokraten würden nicht in eine neue Regierung eintreten. Am Dienstag vollzogen die Sozialdemokraten eine Kehrtwende.
Nicht ohne Mitte-Rechts-Allianz
Der Chef der rechtsnationalistischen Lega, Matteo Salvini, erklärte am Dienstag, man könne in Italien keine Regierung unter Ausschluss der Mitte-Rechts-Allianz aufbauen. Diese hatte die Parlamentswahlen mit 36 Prozent der Stimmen gewonnen.
"PD an der Regierung? Nein Danke! Ich werde alles unternehmen, damit die Stimme der Italiener berücksichtigt wird, die mehrheitlich die Mitte-Rechts-Allianz gewählt haben", schrieb Salvini auf Twitter.
Eine Regierung aus Mitte-Rechts-Allianz und Fünf-Sterne-Bewegung dürfte wegen des Vetos letzterer gegen den früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi nicht zustande kommen. Berlusconi ist Chef der konservativen Forza Italia. Diese meinte, eine Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung wäre äusserst instabil, denn sie müsste sich auf eine sehr dünne parlamentarische Mehrheit stützen.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
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Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
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Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
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Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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