Politik Spaniens kriselnde Konservative wählen Núñez Feijóo zum Chef

Spanien hat einen neuen Oppositionsführer: Alberto Núñez Feijóo ist am Samstag zum Chef der krisengeschüttelten konservativen Volkspartei (PP) gewählt worden. Auf einem ausserordentlichen Parteitag in Sevilla stimmten 98,35 Prozent der wahlberechtigten PP-Mitglieder für den 60-Jährigen, der keine Gegenkandidaten hatte. Núñez Feijóo wird Nachfolger des erfolglosen Pablo Casado (41), der in Sevilla seinen Rücktritt von der Politik bekanntgab. Unter seinem 2018 übernommenen Vorsitz hatte die PP zum Teil die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte eingefahren.

Núñez Feijóo ist seit 2009 Ministerpräsident der nordwestspanischen Region Galicien und gilt als moderater Vertreter der Konservativen. Er soll die zweitstärkste Partei im Madrider Parlament aus der Krise und bei der Parlamentswahl Ende kommenden Jahres zum Sieg führen.

Die 1989 gegründete PP regierte Spanien von 1996 bis 2004 sowie 2011 bis 2018. Vor dem Hintergrund mehrerer Korruptionsaffären wurde Ministerpräsident Mariano Rajoy 2018 vom Sozialisten Pedro Sánchez per Misstrauensvotum gestürzt und abgelöst.

Die Partei ist seitdem schwer angeschlagen. Die Krise hatte sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. In einem schmutzigen Machtkampf hatte Casado lange mit Madrids beliebter Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso gerungen. Mitte Februar erhob Ayuso dann schwere Vorwürfe gegen die Parteiführung. Diese habe Korruptionsvorwürfe «fabriziert», um sie zu «zerstören». Casado, in der PP schon länger umstritten, warf daraufhin entnervt das Handtuch und berief den Parteitag zur Wahl eines neuen Chefs ein.

Auslöser für Ayusos offenen Bruch mit Casado waren Medienberichte über mutmassliche Spionage der PP-Führung gegen ihren Bruder. Der kassierte eine Provision für die Vermittlung von Schutzmasken in der ersten Corona-Welle für 1,5 Millionen Euro. Ayuso betonte, alles sei legal gewesen. Trotzdem ermittelt die Antikorruptionsbehörde.

Ungeachtet der Wahl von Núñez Feijóo gilt Ayuso als neuer Star der PP. Auf Twitter sicherte die 43-Jährige dem neuen Chef aber vorerst ihre Unterstützung zu: «Wir vertrauen Feijóo», schrieb sie.