Deutschland Stoltenberg rechnet nicht mit Verzögerung bei Nato-Erweiterung

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet keine Verzögerung eines Nato-Beitritts von Finnland und Schweden durch die Einwände der Türkei. Die Türkei habe klargemacht, dass sie einen Beitritt nicht blockieren wolle, sagte Stoltenberg am Sonntag zum Abschluss eines Nato-Aussenministertreffens in Berlin. «Deswegen bin ich zuversichtlich, dass wir auf die Einwände, die von der Türkei geäussert wurden, so eingehen können, dass sie den Beitrittsprozess nicht verzögern werden.»

Finnland hat am Sonntag angekündigt, dass es einen Beitrittsantrag stellen wird. Auch im ebenfalls bisher bündnisfreien Schweden hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine eine grosse Debatte über einen Nato-Beitritt ausgelöst. Noch am Sonntag wurde dort mit einer Entscheidung der Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson dazu gerechnet. Andersson führt eine Minderheitsregierung an, an der nur ihre Partei beteiligt ist.

Die Türkei hatte eine Zustimmung zum Beitritt der beiden Länder beim Treffen der 30 Bündnisstaaten in Berlin an Bedingungen geknüpft. Das Land fordert Unterstützung im Kampf gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Zudem kritisiert Ankara, dass mehrere Länder wegen des türkischen Kampfes gegen diese Gruppierungen die Lieferung von Rüstungsgütern an die Türkei eingeschränkt haben.