USA Stoltenberg trifft erstmals wieder US-Verteidigungsminister

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder persönlich mit US-Verteidigungsminister Mark Esper getroffen.

Nach Angaben Stoltenbergs ging es bei den Gesprächen im Nato-Hauptquartier in Brüssel unter anderem um den von US-Präsident Donald Trump angeordneten Abzug von knapp 10 000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland. Die Entscheidung hatte auch innerhalb der Nato für Unruhe gesorgt, weil die starke Präsenz von US-Truppen in Europa als wichtig für die Abschreckung gegenüber Russland gilt.

Zum Ergebnis der Gespräche wurden keine Angaben gemacht. Esper bekräftigte zum Auftakt lediglich die Aufforderung an Länder wie Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. «Ich dränge weiter darauf, dass alle unsere Alliierten ihr Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen», sagte er. Man habe sich in den vergangenen zwei Jahren ein gutes Stück bewegt, aber es müsse noch «viel, viel mehr» getan werden.

Zum geplanten Abzug von Truppen aus Deutschland äusserte sich Esper öffentlich nicht. Trump hatte die Entscheidung in den vergangenen Wochen allerdings mehrfach als Strafe für die seiner Ansicht nach unzureichenden Bemühungen der Bundesregierung beim Thema Verteidigungsausgaben dargestellt.

Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren zwar deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,38 Prozent. Zum Vergleich: Die USA gaben 2019 nach Nato-Zahlen rund 730 Milliarden US-Dollar (644 Mrd. Euro) für Verteidigung aus und lagen damit bei einer BIP-Quote von rund 3,4 Prozent.

Stoltenberg wies am Freitag zum Auftakt der Gespräche mit Esper noch einmal darauf hin, dass die US-Präsenz in Europa nicht nur für Europa, sondern auch für Nordamerika wichtig sei. «Die grossen Herausforderungen, mit denen wir es zu tun haben, können nur gemeinsam beantwortet werden», sagte er.

SDA