Politik Südafrikas Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit vereidigt

SDA

19.6.2024 - 13:23

ARCHIV - Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Foto: Jerome Delay/AP/dpa
ARCHIV - Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Foto: Jerome Delay/AP/dpa
Keystone

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Der 71-Jährige soll die stärkste Volkswirtschaft Afrikas für die nächsten fünf Jahre mithilfe einer Regierungskoalition anführen.

19.6.2024 - 13:23

Er leistete seinen Amtseid am Mittwoch vor den Unionsgebäuden, dem offiziellen Regierungssitz in der Hauptstadt Pretoria. Wenige Tage zuvor war er vom neu gewählten Parlament als Staatsoberhaupt bestätigt worden. Als Nächstes muss Ramaphosa sein Kabinett ernennen.

Ramaphosas Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), hat nach einem massiven Machtverlust bei den Parlamentswahlen am 29. Mai erstmals in 30 Jahren die absolute Mehrheit verloren und kann nicht mehr allein regieren. Zu der vom ANC angestrebten Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) gehören die wirtschaftsliberale Demokratische Allianz (DA), die von der Volksgruppe der Zulu dominierte Inkatha Freedom Party (IFP) sowie die Kleinparteien Patriotische Allianz (PA) und Good. Der ANC ist eigenen Angaben zufolge weiter in Gesprächen mit anderen Parteien, die sich der Koalition noch anschliessen könnten.

«Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ist ein Moment von tiefgreifender Bedeutung. Es ist der Beginn einer neuen Ära», sagte Ramaphosa. Südafrikaner hätten durch die Wahl deutlich gemacht, dass die politischen Parteien des Landes ihre «engstirnigen Interessen aufgeben und gemeinsam Interessen verfolgen sollen, die der Nation zugutekommen.»

Für die neue Regierung hätten Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und eine demokratische Erneuerung des Landes Priorität. Ebenso die Bekämpfung von Armut, Arbeitslosigkeit und Kriminalität sowie der Stopp von Korruption und der Ausbeutung des Staates.

Das geplante Regierungsbündnis ist eine Art grosse Koalition, jedoch voraussichtlich ohne feste Koalitionsvereinbarungen. Politischen Analysten zufolge sind die Stabilität und Effektivität einer solchen Regierungsform fraglich. Als Zugangsland zu einem Kontinent, der aufgrund seiner für die Energiewende benötigten Rohstoffvorkommen international immer wichtiger wird, sind die politischen Ereignisse in Südafrika auch für Deutschland und Europa relevant. Südafrika ist zudem das einzige afrikanische Mitglied in der Gruppe der grossen Wirtschaftsnationen (G20).

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