Keine Bedingungen an die USA Südkorea: «Kim Jong-Un ist zu atomarer Abrüstung bereit»

dpa

19.4.2018

Nordkorea strebt nach den Worten des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In eine komplett atomwaffenfreie koreanische Halbinsel an. Es stelle dafür auch keine Bedingungen wie beispielsweise den Abzug der US-Soldaten.

Es sollte nicht schwierig sein, auf den geplanten Gipfeltreffen Vereinbarungen über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten und den USA zu erreichen, zeigte sich Moon am Donnerstag zuversichtlich. In einem Gespräch mit den Chefs südkoreanischer Medienunternehmen sagte er: «Ich glaube nicht, dass die Abrüstung von Atomwaffen für Nord- und Südkorea eine unterschiedliche Bedeutung hat. Nordkorea äussert den Willen zu einer völligen atomaren Abrüstung».

Es habe auch keine Bedingung daran geknüpft, die die USA nicht akzeptieren könnten. Alles, worauf sie Wert legten, sei «ein Ende der feindseligen Politik gegen Nordkorea, gefolgt von Sicherheitsgarantien».

Nordkorea hat sein vom Uno-Sicherheitsrat verurteiltes Atomwaffenprogramm als notwendige Abschreckung gegen eine feindliche Politik der USA gerechtfertigt. Die USA haben 28'500 Soldaten in Südkorea stationiert. Früher hatte Nordkorea eine Aufgabe seines Atomarsenals immer vom Abzug der US-Truppen abhängig gemacht.

Rätsel um Gipfelort: Wo sollen Trump und Kim sich treffen?

Trump erwartet Ergebnisse

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch in seinem Domizil in Mar-a-lago in Florida auf einer gemeinsamen Medienkonferenz mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe gesagt, Nordkorea stehe ein guter Weg offen, wenn die atomare Abrüstung vollständig, unumkehrbar und überprüfbar sei.
Zugleich warnte Trump, sollten die Gespräche über die atomare Abrüstung keine Ergebnisse bringen, werde er das für Ende Mai oder Anfang Juni anvisierte Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un verlassen.

US-Abrüstungsbotschafter Robert Wood forderte in Genf, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten, um das Land zu einer kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren atomaren Abrüstung zu drängen. Dazu gehöre die strikte Einhaltung der Sanktionen, damit Nordkorea nicht die finanziellen Mittel erhalte, die es für die Weiterentwicklung seines Raketen und Atomprogramm benötige, sagte Wood.

Gibt es einen Friedensvertrag?

Vor dem für den 27. April geplanten Nord-Süd-Gipfeltreffen brachte Südkorea auch den Abschluss eines Friedenvertrages ins Gespräch. Formell befinden sich beide Staaten noch im Kriegszustand. Seit 1953 gilt lediglich ein Waffenstillstand.

Dieser sollte in einen Friedensvertrag überführt werden könne, sagte ein hochrangiger südkoreanischer Regierungsvertreter. Die beiden koreanischen Staaten könnten jedoch nicht alleine darüber entscheiden. Zuvor hatte Trump ebenfalls von der Möglichkeit eines Friedensvertrags gesprochen. Auch China erklärte, es unterstütze die Beendigung des Kriegszustands und sei bereit, dabei eine aktive Rolle zu spielen.

Moon verwies zugleich darauf, dass die Perspektiven für die innerkoreanischen Beziehungen vom Erfolg des geplanten Treffens zwischen Kim und Trump abhingen. Zuerst müsse der Nord-Süd-Gipfel daher einen guten Start hinlegen, und der innerkoreanische Dialog müsse auch nach den Nordkorea-USA-Gipfel weitergehen.

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