Abtrünnige Georgien-Republik Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab

Mit der Abstimmung wollte der vorherige Anführer ursprünglich seine Wiederwahl sichern. Dann verlor er selbige. Sein Nachfolger hält das Referendum für verfrüht.

DPA

31.05.2022, 09:20

31.05.2022, 10:13

dpa/phi

Die von Georgien abtrünnige Teilrepublik Südossetien im Kaukasus hat ein geplantes Referendum zum Beitritt zu Russland vorläufig abgesagt. In einem am Montagabend veröffentlichten Dekret wurde die Absage begründet mit der «Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung über ein Referendum zu Fragen, die auch die legitimen Rechte und Interessen der Russischen Föderation betreffen.» Moskau hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach zurückhaltend gegenüber einem Beitritt gezeigt.

Das Referendum hatte noch der vorherige Anführer der Region, Anatoli Bibilow, angesetzt. Damit wollte er seine Wiederwahl in Südossetien sichern. Doch bei der international nicht anerkannten Präsidentenwahl setzte sich schliesslich Anfang Mai sein Gegner Alan Gaglojew durch. Dieser hatte die Initiative als verfrüht bezeichnet, obwohl er grundsätzlich einen Russland-Beitritt begrüsste.

Auch in Moskau galt der Schritt angesichts des mit dem eigenen Angriffskrieg in der Ukraine verbundenen internationalen Drucks als unzeitgemäss. Entsprechend skeptisch äusserten sich russische Politiker und Diplomaten. Nun will sich Gaglojew über die weiteren Schritte einer Integration nach Russland mit Moskau abstimmen. Gaglojew will in Kürze zu Konsultationen nach Moskau fliegen. Bis dahin sei das Dekret seines Vorgängers gestoppt, heisst es.

Die nur 50'000 Einwohner zählende Region Südossetien hatte sich Anfang der 1990er Jahre in einem blutigen Bürgerkrieg von Georgien losgelöst. 2008 hatte Russland nach einem kurzen Krieg mit Georgien die Unabhängigkeit Südossetiens und der Schwarzmeerregion Abchasien anerkannt. Beide Gebiete sind politisch, finanziell, wirtschaftlich und militärisch stark abhängig von Russland. Abchasien hatte betont, keine Aufnahme in die Russische Föderation anzustreben.