Europa Supermärkte warnen vor Konsequenzen im Brexit-Streit um Nordirland

Britische Supermärkte haben vor Engpässen und höheren Preisen bei Lebensmitteln in Nordirland wegen des Streits zwischen London und der Europäischen Union gewarnt. In einem Brief an den britischen Brexit-Minister David Frost und EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic forderten sie beide Seiten am Sonntag auf, dringend eine Einigung zu finden, bevor eine Übergangsfrist Ende September ausläuft. Das teilte der britische Einzelhandelsverband BRC (British Retail Consortium) mit.

Hintergrund des Streits ist die im Brexit-Abkommen festgeschriebene Regelung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gerechnet. Die mehrheitlich katholischen Befürworter einer Vereinigung mit Irland bestehen auf einer offenen Grenze zu dem Nachbarn.

Doch das sogenannte Nordirland-Protokoll erschwert den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Auch das sorgt für Spannungen, vor allem bei den überwiegend protestantischen Anhängern der Union mit Grossbritannien. Brüssel wirft der britischen Regierung vor, das Protokoll nicht richtig umzusetzen. London bezichtigt hingegen die EU-Kommission, die Vereinbarung allzu kleinlich auszulegen.

Beide Seiten hatten zuletzt im Streit um gekühlte Fleischprodukte eine Eskalation in letzter Minute verhindern können, indem sie die Frist für das Inkrafttreten der vereinbarten Regelungen verlängerten.

Nun müsse aber an einer langfristigen Lösung gearbeitet werden, forderten die Supermarkt-Chefs. Die könne beispielsweise in einem Abkommen über die Regeln für die Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit bestehen oder in einer Vereinbarung über verringerte Kontrollen für vertrauenswürdige Händler, hiess es in der Mitteilung.