SyrienSyrien setzt Präsidentschaftswahl für Ende Mai an
SDA
18.4.2021 - 15:59
Die Führung des Bürgerkriegslandes Syrien plant Ende kommenden Monats eine Präsidentschaftswahl.
18.04.2021, 15:59
SDA
Bewerber könnten sich ab Montag zehn Tage lang als Kandidaten eintragen lassen, sagte Parlamentspräsident Hamuda Sabagh laut einem Bericht der Staatsagentur Sana am Sonntag. Gewählt werden soll am 26. Mai, die im Ausland lebenden Syrer sollen schon am 20. Mai ihre Stimme abgeben.
Es wird erwartet, dass Präsident Baschar al-Assad sich um eine vierte Amtszeit bewirbt. Eine Wiederwahl dürfte ihm sicher sein. Der 55-Jährige regiert Syrien seit dem Jahr 2000.
Zuletzt wurde Assad 2014 mit einer Mehrheit von 88,7 Prozent der Stimmen für weitere sieben Jahre im Amt bestätigt. Die Wahl wurde nur in Regionen abgehalten, die von der Regierung kontrolliert wurden. Prominente Oppositionelle waren faktisch ausgeschlossen, da die meisten von ihnen im Kampf gegen die Regierung standen oder im Exil lebten. Die EU und andere westliche Staaten stuften die Wahl daher als unrechtmässig und undemokratisch ein.
In Syrien tobt seit zehn Jahren ein Bürgerkrieg. Im März 2011 war es dort zu regierungskritischen Protesten gekommen, die sich zu einem landesweiten Konflikt mit internationaler Beteiligung entwickelten. Vor allem mit der Hilfe Russlands haben Regierungstruppen viele wichtige Gebiete wieder unter ihre Kontrolle gebracht.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören