China Taiwans Präsidentin vereidigt

Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit China hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen ihre zweite Amtszeit begonnen. Die 63-Jährige schwor ihren Eid am Mittwoch in der Hauptstadt Taipeh.

Der klare Sieg der chinakritischen Präsidentin bei den Wahlen im Januar war eine Abfuhr für die kommunistische Führung in Peking, die den Druck auf die freiheitliche und demokratische Inselrepublik verstärkt hatte.

Der Streit um den Status Taiwans ist schon Jahrzehnte alt und geht auf den Bürgerkrieg in China zurück. Nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten waren die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang 1949 nach Taiwan geflüchtet, das bis Ende des Zweiten Weltkrieges unter japanischer Herrschaft gestanden hatte. Seit der Gründung der kommunistischen Volksrepublik ist Taiwan praktisch unabhängig, wird aber von Peking international isoliert.

Sie werde es «nicht akzeptieren», dass Peking den Status quo untergräbt, sagte Tsai am Mittwoch in ihrer Antrittsrede. Allerdings signalisierte sie auch Gesprächsbereitschaft. Sie hoffe, das auch China die gleiche Verantwortung übernehme. Auch kündigte Tsai an, weiterhin für die Mitgliedschaft Taiwans in internationalen Organisationen zu kämpfen. Bündnisse mit Partnern wie den USA, Japan und Europa wolle sie stärken.

Viele Baustellen

Der Streit um den Status Taiwans sorgte zuletzt für eine Auseinandersetzung bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO). China blockiert seit drei Jahren die Teilnahme der Inselrepublik an der WHO-Jahrestagung, die an diesem Montag und Dienstag stattfand.

In diesem Jahr hatten die USA Verbündete zusammengetrommelt, um Taiwans Teilnahme durchzusetzen. Laut US-Aussenminister Mike Pompeo hatte am Ende eine entsprechende Resolution aber keine Chance auf eine Mehrheit und wurde deshalb vertagt. Taiwan, das bei der Bekämpfung des Coronavirus grosse Erfolge vorweisen kann, kritisierte, dass es nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. So sei allen Seiten die Chance auf einen Erfahrungsaustausch genommen worden.

SDA