Belarus Tausende Migranten weiter in Belarus

Nach mehr als zwei Wochen harren weiter rund 2000 Migranten an der Grenze zu Polen in einem Logistikzentrum aus. Viele von ihnen hoffen noch immer auf Aufnahme in Deutschland.

«Wir wollen auf keinen Fall in den Irak und bleiben, bis wir in die EU dürfen», sagte der 25-jährige Gaschtjar der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Das Innenministerium in Minsk teilte unterdessen mit, erneut seien 118 Migranten freiwillig ausgereist und in ihre Heimat zurückgekehrt. Die freiwillige Rückführung werde fortgesetzt.

Unter den Migranten sind überwiegend Kurden aus dem Irak sowie Syrer. Einige von ihnen sprechen Deutsch oder haben Familie in Deutschland, konnten aber wegen der Pandemie zuletzt keine Visa erhalten. Die Mehrheit der Menschen bestehe auf Aufnahme in der EU, sagte der Leiter der Abteilung für Migration des Innenministeriums in Minsk, Alexej Begun, der Staatsagentur Belta zufolge.

Niemand habe einen Flüchtlingsstatus in Belarus beantragt, sagte er. «Sie lehnen auch alle Vorschläge einer Rückkehr in ihre Heimatländer ab.» Das Schicksal der Menschen wird in Zusammenarbeit mit internationalen Flüchtlingsorganisationen geklärt. Ziel sei eine Rückführung, sagte Begun. Behörden zufolge hielten sich auch Experten der EU in dem als Notunterkunft genutzten Lager in Brusgi an der polnischen Grenze auf, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte einen humanitären Korridor für 2000 Migranten in die EU gefordert. Der Westen wirft ihm vor, die Migranten gezielt ins Land und an die Grenze gelockt zu haben, um die Lage in der EU zu destabilisieren. Lukaschenko, der als «Europas letzter Diktator» gilt, hatte als Vergeltung für die EU-Sanktionen gegen Belarus mehrfach betont, er werde niemanden mehr auf seinen Weg in den Westen aufhalten.

Der belarussische Machtapparat verlangt eine Finanzierung von der EU, um die Migranten künftig wieder zu stoppen. Ausserdem solle die EU die aktuellen Ausgaben für die Migranten in der Notunterkunft von etwa 20 000 Euro täglich kompensieren, hiess es.