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Extremismus Terroristischer Gefährder aus dem Irak bleibt in Ausschaffungshaft

leph, sda

18.10.2024 - 10:24

Ein aus dem Irak stammender Mann, der 2012 als Asylsuchender in die Schweiz einreiste, muss in Ausschaffungshaft bleiben. Das hat das Obergericht Schaffhausen entschieden. (Symbolbild)
Keystone

Das Schaffhauser Obergericht hat entschieden, dass ein terroristischer Gefährder aus dem Irak in Ausschaffungshaft bleiben muss. Der Mann wurde unter anderem wegen Beteiligung an der kriminellen Organisation Islamischer Staat (IS) verurteilt.

Keystone-SDA, leph, sda

18.10.2024, 10:24

Das Obergericht begründete seinen Entscheid unter anderem mit Erkenntnissen der zuständigen Bundesbehörden, gemäss denen von dem Mann eine «schwerwiegende Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz» ausgeht.

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Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.

12.12.2024

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Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.

12.12.2024