Soziale Medien Tiktok geht vor Oberstes Gericht der USA

Tiktok ist vor das Oberste Gericht der USA gezogen. Damit wollen die Betreiber der Video-App ein drohendes Aus in dem Land in letzter Minute noch verhindern. Die Betreiber reichten einen Eilantrag ein.

Keystone-SDA

16.12.2024, 23:17

16.12.2024, 23:29

SDA

Laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden.

Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich Tiktok aber, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen.

Vergangene Woche war Tiktok vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA.

Einfluss und Spionage Chinas befürchtet

Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von US-Amerikanerinnen und -Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.

Tiktok argumentierte vor dem Berufungsgericht, das Gesetz verstosse gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Es verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äusserungen unterdrücken wolle.

Tiktok half Trump

Donald Trump, der am 20. Januar als US-Präsident vereidigt wird, war in seiner ersten Amtszeit mit dem Versuch gescheitert, Tiktok zum Verkauf zu zwingen. Im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus. Er kann das Gesetz allerdings nicht ausser Kraft setzen.

«Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für Tiktok», antwortete der designierte US-Präsident Donald Trump am Montag bei einer Pressekonferenz im Bundesstaat Florida auf die Frage, wie er das drohende Aus der populären Video-App in den USA verhindern wolle. Die Online-Plattform hat eine Rolle beim Wahlerfolg des Republikaners unter jungen Wählerinnen und Wählern zugeschrieben.

Zwar stimmte mehr als die Hälfte der Jungwählerinnen und Jungwähler bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November für Trumps demokratische Kontrahentin Kamala Harris. Allerdings konnte der Republikaner im Vergleich zur Wahl 2020 in dieser Altersgruppe deutlich zulegen – ein Trend, der sich auch in anderen Wählergruppen zeigte.