PolitikTreffen von USA und Israel zu Rafah wohl erst kommende Woche
SDA
8.4.2024 - 18:46
ARCHIV - John Kirby, Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, spricht auf einem Pressebriefing im Weißen Haus. Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Keystone
Vertreter der US-Regierung und der israelischen Führung werden voraussichtlich erst in der kommenden Woche bei einem persönlichen Treffen über Israels geplante Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen beraten. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der US-Regierung, John Kirby, sagte am Montag, ursprünglich sei ein Treffen in dieser Woche geplant gewesen. Er rechne aber nicht damit, dass es dazu komme. Wahrscheinlich sei vielmehr eine Runde «irgendwann in der kommenden Woche». Die Abstimmungen zu einem Termin liefen noch.
Keystone-SDA
08.04.2024, 18:46
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Die US-Regierung hält eine grossangelegte Bodenoffensive in Rafah wegen der Hunderttausenden palästinensischen Zivilisten, die dort Schutz vor den Kämpfen gesucht haben, für falsch und möchte Israel Alternativen aufzeigen. Eigentlich hätte eine israelische Delegation dazu bereits im März nach Washington reisen sollen. Doch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte den Trip wegen Verstimmungen zwischen Israel und den USA kurzfristig abgesagt.
Am vergangenen Montag hatten beide Seiten zunächst in einer Video-Konferenz über Rafah beraten – und im Anschluss ein persönliches Treffen in Aussicht gestellt. Kirby betonte, bis dieses Gespräch stattgefunden habe, sei keine Offensive in Rafah zu erwarten. «Die Israelis haben uns versichert, dass es keine Operationen in und um Rafah geben wird, bis wir die Möglichkeit hatten, mit ihnen ausführlicher über die machbaren Optionen und Alternativen zu einer grösseren Bodenoffensive zu sprechen.»
Am Sonntag war die israelische Armee überraschend aus der umkämpften Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens abgezogen. Unklar war, ob der Abzug möglicherweise in Verbindung mit den Verhandlungen in Kairo über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg stehen könnte oder etwa mit einer möglichen Militäroffensive in Rafah.
Kirby sagte dazu, es gebe keinerlei Anzeichen, dass eine Offensive Rafah unmittelbar bevorstehe oder dass Truppen aus Chan Junis für einen Rafah-Einmarsch umverlegt würden. Die israelische Seite habe vielmehr deutlich gemacht, dass die Einheiten aus Chan Junis vier Monate lang ununterbrochen gekämpft hätten und sich erholen müssten.
Die USA sind wichtigste Schutzmacht Israels und unterstützen das Land jährlich mit Milliardenbeträgen, von denen ein beachtlicher Teil in Raketenabwehr und andere Militärtechnik fliesst. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind angesichts des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen und der hohen Zahl ziviler Opfer in dem Krieg derzeit jedoch sehr angespannt.
Johann Wadephul: UN muss Verantwortung im Iran-Krieg übernehmen
Berlin, 27.04.2026: Krisendiplomatie in New York: Aussenminister Johann Wadephul fordert mehr Einsatz vom UN-Sicherheitsrat im Iran-Konflikt.
O-Ton Johann Wadephul, Aussenminister
«Die UN müssen jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden, insbesondere der Sicherheitsrat. Kriege und Konflikte schwelen, und wir sehen zum Teil die Unfähigkeit von Staaten, effektive Konfliktlösungsmechanismen in Kraft zu setzen. Insbesondere der Konflikt um den Iran und die blockierte Strasse von Hummus wird ein Thema sein, zu dem ich auch das Wort ergreifen werde im Sicherheitsrat.»
Wadephul fordert, der UN-Sicherheitsrat müsse handlungsfähiger werden: Blockaden, auch durch China und Russland, dürften Lösungen nicht länger verhindern.
Deutschland hofft zudem auf ein UN-Mandat für eine mögliche Mission in der Strasse von Hormus, einer wichtigen Route für die weltweite Energieversorgung.
In New York plant Wadephul Gespräche mit UN-Generalsekretär António Guterres sowie weiteren ranghohen UN-Vertretern und Amtskollegen. Dabei soll es auch um die Zukunft der Vereinten Nationen gehen.
28.04.2026
Einsatz im Mittelmeer: Minenjagdboot wird bald wegen Iran-Krieg verlegt
Das deutsche Minenjagdboot «Fulda» soll schon bald aufbrechen – Verteidigungsminister Boris Pistorius will, dass es schnell geht, sollte demnächst ein Einsatz zur Sicherung der Strasse von Hormus anstehen. Pistorius betont, Voraussetzung für einen Einsatz sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnert er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich sei.
27.04.2026
Pete Hegseths «Pulp Fiction»-Gebet
Verteidigungsminister Pete Hegseth zitiert am 16. April auf einer Pressekonferenz in Washington ein abgewandeltes Gebet, das bei der Rettung der US-Piloten im Iran gesprochen worden sei.
«Sie nennen es CSAR [Combat Search and Rescue] 25:17, was meiner Meinung nach Hesekiel 25:17 reflektieren soll», sagt er und betet drauflos. Hegseth zitiert ein abgewandeltes Gebet, das bei der Rettung der US-Piloten im Iran gesprochen worden sei. «Sie nennen es CSAR [Combat Search and Rescue] 25:17, was meiner Meinung nach Hesekiel 25:17 reflektieren soll», sagt er und betet drauflos.
Im Video siehst du jedoch, dass es sich um ein abgewandeltes Zitat aus dem Kultfilm «Pulp Fiction» von 1994 handelt, das nur an den Bibelvers angelehnt ist.
17.04.2026
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