Nach Acosta-Rücktritt Trump bestimmt neuen Arbeitsminister

US-Präsident Donald Trump will den Sohn des verstorbenen Obersten Richters Antonin Scalia zum neuen US-Arbeitsminister machen. Trump schrieb am Donnerstag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter, er werde Eugene Scalia für den Regierungsposten nominieren.

Scalia habe als Anwalt und auf dem Gebiet des Arbeitsrechts «grossen Erfolg» vorzuweisen. Er soll auf Alex Acosta folgen, der vergangene Woche im Zuge der Missbrauchsaffäre um den US-Milliardär Jeffrey Epstein zurückgetreten war.

Acosta hatte als Staatsanwalt vor mehr als zehn Jahren eine aussergerichtliche Einigung mit Epstein mit ausgehandelt, die diesem im Gegenzug für ein Geständnis ein Verfahren an einem Bundesgericht ersparte. Der Investmentbanker erhielt lediglich eine 18-monatige Haftstrafe und kam nach Ablauf von 13 Monaten frei. Ein Verfahren vor einem Bundesgericht blieb ihm erspart. Medienberichten zufolge genoss Epstein grosszügige Hafterleichterungen wie täglichen Freigang.

USAEpstein bleibt in Haft bis zum Prozess

Wegen der früheren Vereinbarung geriet Acosta zunehmend in die Kritik. Der in Politiker- und Prominentenkreisen bestens vernetzte Epstein soll dutzende Minderjährige missbraucht und zur Prostitution angestiftet haben. Er wurde vor knapp zwei Wochen festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

Eugene Scalia ist derzeit Partner in der Anwaltskanzlei Gibson, Dunn and Crutcher. In der Vergangenheit war er oberster Rechtsberater des US-Arbeitsministeriums. Sein Vater Antonin Scalia war von 1986 bis zu seinem Tod im Jahr 2016 drei Jahrzehnte lang Richter am Supreme Court.

SDA