Trump droht WTO und Brüssel: «Die EU ist fast so schlimm wie China»

sda/phi

31.8.2018 - 00:59

"Wenn sie sich nicht weiterentwickelt, würde ich aus der WTO austreten": US-Präsident Donald Trump.
Source: KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS

Washington verstärkt den Druck auf Genf: Donald Trump hat erneut die Welthandelsorganisation kritisiert und mit dem Austritt der USA gedroht.

US-Präsident Donald Trump droht mit einem Ausstieg seines Landes aus der Welthandelsorganisation (WTO). «Wenn sie sich nicht weiterentwickelt, würde ich aus der WTO austreten», sagte Trump in einem Interview mit der Agentur «Bloomberg». Weiter sagte der 72-Jährige, die Etablierung der Organisation sei «das schlimmste Handelsabkommen, das je gemacht wurde».

Wenn es zwischen Washington und der WTO inzwischen etwas besser laufe, sei das vor allem sein Verdienst, tönt der Republikjaner. «Im letzten Jahr haben wir angefangen, mehr zu profitieren. Wisst Ihr, warum? Weil sie wissen: Wenn wir es nicht tun, bin ich da raus.»

Des Pudels Kern

Bei der WTO sind diverse Beschwerden gegen Trumps Strafzölle eingegangen. Die WTO ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. So verlangt China von Investoren einen Technologietransfer, wenn die Waren in dem asiatischen Land produziert werden sollen.

Im Juli hatte Trump der WTO wegen angeblicher Unfairness mit Konsequenzen gedroht. «Die WTO hat die USA sehr, sehr schlecht behandelt und ich hoffe, sie ändert dies», sagte Trump damals. Falls nicht, würden die USA «etwas unternehmen».

Der US-Präsident hat wiederholt kritisiert, dass sein Land im Welthandel benachteiligt werde und die WTO beschuldigt, die USA «über den Tisch ziehen» zu wollen.

Auch EU im Visier

Trump hat weiterhin ein Angebot der EU zur Aufhebung gegenseitiger Zölle auf Autos zurückgewiesen. «Es ist nicht gut genug», sagte er dazu. Wenige Stunden zuvor hatte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erklärt, die EU sei bereit, ihre «Autozölle auf null zu reduzieren», wenn die USA dasselbe täten.

«Ihr Kaufverhalten ist, ihre Autos zu kaufen, nicht unsere Autos zu kaufen», sagte Trump mit Blick auf Verbraucher in der EU. «Die Europäische Union ist fast so schlimm wie China, nur kleiner», sagte Trump weiter. 

Angesichts der Handelsstreitigkeiten hatten sich Trump und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im Juli darauf verständigt, auf einen fast vollständigen Abbau von gegenseitigen Beschränkungen im Handel mit Industriegütern hinzuarbeiten. Der Autosektor wurde davon ausgenommen.

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