Sohn des nächsten US-PräsidentenTrump erwägt Sonderermittler im Fall Hunter Biden
AP/uri
16.12.2020 - 08:23
Seit zwei Jahren ermitteln die Behörden gegen Hunter Biden, aber das wurde zum Ärger von Trump nicht vor der US-Wahl bekannt. Nun denkt er über einen Sonderermittler im Fall des Sohnes von Joe Biden nach.
US-Präsident Donald Trump liebäugelt offenbar mit einem Sonderermittler in den laufenden Steueruntersuchungen gegen den Sohn von Joe Biden, Hunter. Trump hat sich dazu mit dem Stabschef des Weissen Hauses, Mark Meadows, seinem Berater Pat Cipollone und anderen Verbündeten beraten, wie die Nachrichtenagentur AP von mehreren Regierungsbeamten und dem Weissen Haus nahestehenden Republikanern erfuhr.
Vor gut einer Woche hatte der Sohn des gewählten Präsidenten Biden öffentlich gemacht, das US-Justizministerium ermittele wegen finanzieller Angelegenheiten gegen ihn. Allgemein macht das Justizministerium laufende Ermittlungen nicht öffentlich, die unter Verdacht stehenden Personen können das aber tun. Die Ermittlungen laufen seit zwei Jahren.
Trump sauer auf Ex-Justizminister
Dem Vernehmen nach war Trump tagelang sauer auf seinen mittlerweile zurückgetretenen Justizminister William Barr, weil dieser von der Ermittlung gegen Hunter Biden wusste, sie aber nicht vor der Präsidentenwahl im November öffentlich machte. Trumps Berater gehen demnach davon aus, dass die Untersuchung eines Sonderermittlers einer Biden-Regierung schaden könnte, noch bevor diese offiziell im Amt ist. Eine Entscheidung in der Sache gibt es offenbar noch nicht.
Es gibt hohe rechtliche Hürden in den USA, um die Nachforschungen eines einmal eingesetzten Sonderermittlers zu unterbinden. Diese Erfahrung machte auch Trump selbst, dessen Zeit im Weissen Haus von der Russland-Affäre und der Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller überschattet wurde.
Die Frage ist, ob der von Trump ausgewählte kommissarische Nachfolger Barrs, Jeffrey Rosen, einen Sonderermittler im Fall Hunter Biden einsetzen würde. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP erwägt Trump, gegebenenfalls einen anderen kommissarischen Justizminister zu ernennen, der seinem Wunsch eher nachkommen würde. Ausserdem soll er seine Anwälte einschliesslich Rudy Giuliani angewiesen haben, zu prüfen, ob ein US-Präsident die Befugnis hat, selbst einen Sonderermittler zu ernennen.
Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern
In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.
10.12.2024
Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit
Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.
09.12.2024
See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen
Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».
02.12.2024
Vor Wiederwahl als US-Präsident: Trump beantragt Ende seines Prozesses
Die Anwälte des designierten US-Präsidenten Donald Trump haben wie erwartet beantragt, dass der Schuldspruch gegen den 78-Jährigen wegen Verschleierung von Schweigegeld aufgehoben wird.
07.12.2024
«Ich geniesse es sehr»: Prinz Harry bleibt in den USA
Prinz Harry hat sich entschieden: Sein Zuhause bleibt die USA. Fernab von königlichem Druck geniesst er die Familienzeit mit Meghan und seinen Kindern.
05.12.2024
Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern
Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit
See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen
Vor Wiederwahl als US-Präsident: Trump beantragt Ende seines Prozesses
«Ich geniesse es sehr»: Prinz Harry bleibt in den USA