Sohn des nächsten US-Präsidenten Trump erwägt Sonderermittler im Fall Hunter Biden

Seit zwei Jahren ermitteln die Behörden gegen Hunter Biden, aber das wurde zum Ärger von Trump nicht vor der US-Wahl bekannt. Nun denkt er über einen Sonderermittler im Fall des Sohnes von Joe Biden nach.

US-Präsident Donald Trump liebäugelt offenbar mit einem Sonderermittler in den laufenden Steueruntersuchungen gegen den Sohn von Joe Biden, Hunter. Trump hat sich dazu mit dem Stabschef des Weissen Hauses, Mark Meadows, seinem Berater Pat Cipollone und anderen Verbündeten beraten, wie die Nachrichtenagentur AP von mehreren Regierungsbeamten und dem Weissen Haus nahestehenden Republikanern erfuhr.

Vor gut einer Woche hatte der Sohn des gewählten Präsidenten Biden öffentlich gemacht, das US-Justizministerium ermittele wegen finanzieller Angelegenheiten gegen ihn. Allgemein macht das Justizministerium laufende Ermittlungen nicht öffentlich, die unter Verdacht stehenden Personen können das aber tun. Die Ermittlungen laufen seit zwei Jahren.

Trump sauer auf Ex-Justizminister

Dem Vernehmen nach war Trump tagelang sauer auf seinen mittlerweile zurückgetretenen Justizminister William Barr, weil dieser von der Ermittlung gegen Hunter Biden wusste, sie aber nicht vor der Präsidentenwahl im November öffentlich machte. Trumps Berater gehen demnach davon aus, dass die Untersuchung eines Sonderermittlers einer Biden-Regierung schaden könnte, noch bevor diese offiziell im Amt ist. Eine Entscheidung in der Sache gibt es offenbar noch nicht.

Es gibt hohe rechtliche Hürden in den USA, um die Nachforschungen eines einmal eingesetzten Sonderermittlers zu unterbinden. Diese Erfahrung machte auch Trump selbst, dessen Zeit im Weissen Haus von der Russland-Affäre und der Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller überschattet wurde.

Die Frage ist, ob der von Trump ausgewählte kommissarische Nachfolger Barrs, Jeffrey Rosen, einen Sonderermittler im Fall Hunter Biden einsetzen würde. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP erwägt Trump, gegebenenfalls einen anderen kommissarischen Justizminister zu ernennen, der seinem Wunsch eher nachkommen würde. Ausserdem soll er seine Anwälte einschliesslich Rudy Giuliani angewiesen haben, zu prüfen, ob ein US-Präsident die Befugnis hat, selbst einen Sonderermittler zu ernennen.

AP/uri