USA Trump für schnelle Nachfolge für Ginsburg im Obersten Gericht

US-Präsident Donald Trump hat deutlich gemacht, dass er die Stelle der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg noch in seiner auslaufenden Amtszeit neu besetzen möchte. Er appellierte am Samstag an die Republikaner, schnell dafür zu sorgen. Zugleich ging Trump aber nicht so weit, anzukündigen, dass er einen Kandidaten nominieren werde.

Die Richter am Obersten Gericht der USA werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer die Mehrheit von 53 der 100 Stimmen. Allerdings ist alles andere als sicher, dass genug republikanische Senatoren die Nachbesetzung vor der nächsten Präsidenten-Amtszeit unterstützen werden. Das könnte erklären, warum Trump sich zunächst an die Republikaner wandte, statt direkt zu sagen, ob er eine Nominierung vorantreiben werde. Trumps Amtszeit läuft noch bis zum 20. Januar, am 3. November findet die Präsidentschaftswahl statt.

«Wir wurden in die Position der Macht gebracht, um Entscheidungen für die Menschen zu treffen, die uns gewählt haben», schrieb Trump am Samstag auf Twitter an die Adresse der Republikaner. Die wichtigste Aufgabe davon sei es, Richter des Supreme Court zu ernennen. «Wir haben diese Verpflichtung, ohne Aufschub!»

Sollten die Republikaner von Präsident Donald Trump den freigewordenen Posten neu besetzen, könnte das die konservative Mehrheit im Supreme Court auf Jahrzehnte zementieren. Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei umstrittenen Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung.

SDA