Hü und hott im Handelsstreit Trump geht im Handelsstreit plötzlich wieder auf China zu

uri, sda, dpa, reu

14.5.2018

US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping im November 2017 in Peking. Nachdem sich der Handelsstreit zwischen den USA und China zuletzt verschärfte, machte Trump nun eine überraschende Ankündigung. 
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping im November 2017 in Peking. Nachdem sich der Handelsstreit zwischen den USA und China zuletzt verschärfte, machte Trump nun eine überraschende Ankündigung. 
Keystone

Zwischen China und den USA wurden die Spannungen in Handelsfragen zuletzt immer grösser. Jetzt will Donald Trump ausgerechnet bei der Rettung des umstrittenen chinesischen Telekommunikationskonzern ZTE helfen.

Ungeachtet der massiven Spannungen in Handelsfragen mit China hatte US-Präsident Donald Trump am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter angekündigt, sich an der Rettung des Telekommunikationsriesen ZTE beteiligen zu wollen. Er habe das Handelsministerium angewiesen, ZTE «schnell wieder ins Geschäft zurückzubringen» weil zu viele Arbeitsplätze in China auf dem Spiel ständen.

Der Smartphonebauer war zuvor aufgrund von US-Sanktionen in eine schwere Krise geschlittert. Im April hatte die US-Regierung angekündigt, den chinesischen Netzwerkausrüster und Smartphoneanbieter für sieben Jahre vom Zugang zu amerikanischen Technologien auszuschliessen. Washington warf dem Unternehmen vor, amerikanische Behörden nach der Missachtung von Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran in die Irre geführt zu haben.

Der mehr als 70'000 Mitarbeiter starke Konzern gab daraufhin bekannt, wegen der Verfügung aus den Vereinigten Staaten müsse er seinen Betrieb einstellen. Das Verbot hatte nicht nur ZTE geschadet, sondern auch US-Zulieferer wie Qualcomm und Intel in Bedrängnis gebracht. Analysten zufolge stellen sie mehr als 40 Prozent aller Komponenten für die ZTE-Produkte bereit.

Chinesen zufrieden - dafür Kritik von US-Demokraten

Trumps Hilfsangebot für ZTE wurde nun als Zeichen der Entspannung im seit Wochen schwelenden Handelsstreit der beiden grössten Volkswirtschaften gewertet. Die USA drohen Peking mit Strafmassnahmen in Form von Zöllen und anderen Handelsrestriktionen in Höhe von bis zu 150 Milliarden US-Dollar.

China begrüsste die Trump-Botschaft zu ZTE. Wie das chinesische Aussenministerium am Montag mitteilte, werde Vize-Regierungschef Liu He in die USA reisen und dort ab Dienstag Gespräche führen, um den Handelskonflikt zu entschärfen.

Kritik an Trumps Hilfsangebot kam dafür von Top-US-Demokrat Adam Schiff. Der twitterte: «Unsere Geheimdienste haben gewarnt, das ZTE-Technologie und Telefone eine Bedrohung für Cybersicherheit darstellen». Schiff riet Trump in seinem Tweet: «Sie sollten sich mehr um unsere nationale Sicherheit kümmern, als um chinesische Arbeitsplätze.»

Eine Sprecherin des Weissen Hauses bekräftigte die Strategie des Präsidenten. Eine freie, faire und wirtschaftlich für beide Seiten vorteilhafte Beziehung zwischen den USA und China sei wichtig - das habe Trump mit seiner Nachricht betont.

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