USA Trump hält Verfahren gegen ihn für «Scherz»

Einen Tag nach der ersten Plenumsabstimmung im Repräsentantenhaus zum Amtsenthebungsverfahren gegen ihn hat sich US-Präsident Donald Trump unbeeindruckt gezeigt. Das von den Demokraten betriebene Verfahren sei ein «Scherz».

Dieser werde bei den Wahlen im kommenden Jahr letztlich den Republikanern zu Gute kommen, sagte Trump am Freitagabend im Garten des Weissen Hauses. Den Leiter der Ermittlungen gegen ihn, den demokratischen Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff, bezeichnete Trump als «korrupten Politiker». Dieser habe Verbrechen begangen und könne sich glücklich schätzen, Immunität zu geniessen, polterte Trump.

Die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus hatte am Donnerstag mit einer Abstimmung im Plenum die Regeln für die weiteren Ermittlungen gegen Trump festgelegt. Es war noch keine Abstimmung über die formale Eröffnung eines sogenannten Impeachment-Verfahrens gegen Trump. Die Vorbereitungen dafür sind noch in einem frühen Stadium. Das Kongress-Votum war dennoch eine wichtige Wegmarke: Damit werden die Ermittlungen formalisiert und auf eine neue Ebene gehoben. Die spätere Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens scheint nun fast unausweichlich.

Die Demokraten werfen Trump vor, sein Amt missbraucht zu haben, um die ukrainische Regierung dazu zu bewegen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Trump bestreitet dies.

SDA