USAMusk und Ramaswamy: Trumps neue Gesichter für Regierungsumbau
SDA
13.11.2024 - 02:35
Elon Musk und Vivek Ramaswamy sollen unter Donald Trump zentrale Rollen in der US-Regierung übernehmen, um Ausgaben zu senken und Bürokratie abzubauen.
13.11.2024, 02:35
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Elon Musk, der bekannte Tech-Milliardär, wird in der kommenden Regierung von Donald Trump eine Schlüsselrolle spielen. Gemeinsam mit Vivek Ramaswamy, einem ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten, soll er eine neue Behörde leiten, die sich auf die Reduzierung der Regierungsausgaben konzentriert. Diese Entscheidung wurde vom Team des designierten Präsidenten bekannt gegeben.
Musk und die Herausforderungen der Interessenkonflikte
Musk, der im Wahlkampf als einer der aktivsten Unterstützer Trumps auftrat und 120 Millionen Dollar spendete, hat bereits Interesse an der Senkung der Staatsausgaben gezeigt. Seine Unternehmen, darunter Tesla und SpaceX, könnten jedoch in Interessenkonflikte geraten, da sie stark von staatlichen Förderungen und Aufträgen abhängen. Zudem laufen gegen Tesla Untersuchungen der Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA wegen Unfällen mit dem «Autopilot»-System. Musk, der auch Neuralink und die Boring Company leitet, hat sich wiederholt über die Vielzahl an Regulierungsvorgaben beschwert.
Ramaswamys Rolle und Trumps Vision
Vivek Ramaswamy, der im Vorwahlkampf der Republikaner mit provokanten Aussagen auffiel, wird ebenfalls eine bedeutende Rolle in Trumps Regierung einnehmen. Trump lobte beide als «wunderbare» Amerikaner, die helfen sollen, Bürokratie abzubauen und überflüssige Vorschriften zu streichen. Musk versprach, dass ihre Arbeit «Schockwellen durch das System» senden werde.
Hegseth als Verteidigungsminister
Pete Hegseth, ein Moderator bei Fox News, soll neuer Verteidigungsminister werden. Trump betonte Hegseths Engagement für die Truppen und seine «America First»-Politik. Hegseth, der derzeit «Fox & Friends Weekend» moderiert, wird als jemand beschrieben, der Amerikas Feinde warnen soll.
Noem und die Heimatschutzagenda
Kristi Noem, die Gouverneurin von South Dakota, ist als Heimatschutzministerin vorgesehen. Sie hat sich stark für die Grenzsicherheit eingesetzt und war die erste Gouverneurin, die Nationalgardisten zur Unterstützung nach Texas entsandte. Trump plant, mit ihrer Hilfe Massenabschiebungen illegaler Migranten durchzuführen. Noem war zeitweise als mögliche Vizepräsidentschaftskandidatin im Gespräch, doch eine Kontroverse aus ihren Memoiren führte dazu, dass diese Pläne verworfen wurden.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
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Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
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Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
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