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Also doch? Trump sieht in Nordkoreas Atomarsenal weiterhin «aussergewöhnliche Bedrohung»

AFP

23.6.2018

Entgegen seinen euphorischen Äusserungen unmittelbar nach dem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat US-Präsident Donald Trump das Atomwaffenarsenal des Landes als "aussergewöhnliche Bedrohung" dargestellt.

Mit diesen Worten begründete er am Freitag die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang um ein weiteres Jahr. Zugleich aber sagten die USA und Südkorea zwei weitere gemeinsame Militärübungen vorläufig ab, um die diplomatischen Verhandlungen mit Nordkorea weiter voranzutreiben.

In einem Schreiben des US-Präsidenten an den US-Kongress hiess es, die "Existenz und das Risiko der Weiterverbreitung von waffenfähigem spaltbarem Material auf der koreanischen Halbinsel und das Vorgehen und die Politik der Regierung Nordkoreas" stellten weiterhin eine "aussergewöhnliche Gefahr für die nationale Sicherheit, Aussenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten dar".

Einen Tag nach dem historischen Gipfeltreffen in Singapur hatte Trump das Treffen mit Kim als Erfolg gefeiert und erklärt, von Nordkorea gehe nun keine "atomare Bedrohung" mehr aus. "Schlaft heute Nacht gut!", erklärte Trump bei seiner Rückkehr in die USA. Der Widerspruch zwischen Trumps Tweet und der formellen Mitteilung an den Kongress macht deutlich, wieviel Arbeit die Ausarbeitung der Gipfelvereinbarungen noch mit sich bringt.

Kim hatte bei dem Gipfel am 12. Juni in Singapur in die komplette atomare Abrüstung seines Landes eingewilligt. Nähere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmassnahmen wurden jedoch nicht genannt, weshalb die Vereinbarung von vielen Seiten als zu vage kritisiert wird.

Die ursprüngliche Forderung der USA, die Denuklearisierung müsse auch "überprüfbar und unumkehrbar" sein, taucht im Abschlussdokument nicht auf. Trump kündigte aber an, der Prozess der "Denuklearisierung" werde nun "sehr, sehr schnell" beginnen.

Um die Umsetzung der Ergebnisse des Gipfels zu unterstützen, sagten die USA und Südkorea nun zwei weitere gemeinsame Militärübungen vorläufig. Dana White, Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums, teilte in Washington mit, Pentagon-Chef Jim Mattis habe in Absprache mit dem südkoreanischen Verbündeten ausgewählte Übungen auf unbefristete Zeit verschoben.

Dieser Entscheidung ging ein ranghohes Treffen zwischen Mattis, US-Aussenminister Mike Pompeo, Generalstabschef Joe Dunford und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton voraus.

Bereits am Dienstag hatte das südkoreanische Verteidigungsministerium die für August geplante Freedom-Guardian-Übung abgesagt, an der auch rund 17.500 US-Soldaten teilnehmen sollten. Nun sollen der Pentagon-Sprecherin zufolge zwei weitere Marine-Manöver verschoben werden, die in den kommenden drei Monaten geplant waren. Weitere Entscheidungen hingen davon ab, ob es produktive Verhandlungen mit Nordkorea gebe.

Trump hatte bei dem historischen Gipfeltreffen am 12. Juni überraschend angekündigt, dass die USA ihre Militärübungen mit Südkorea für die Dauer der Verhandlungen mit Pjöngjang aussetzen würden. Ab wann die Übungen ausgesetzt würden, hatte er nicht gesagt. Für Verwunderung hatte gesorgt, dass Trump die Übungen als "provozierend" bezeichnet hatte. Dieser Begriff wurde bislang von Nordkorea verwendet.

In Südkorea sind zehntausende US-Soldaten stationiert. Sie sollen den engen US-Verbündeten gegen mögliche Angriffe aus dem Norden schützen. Seit Jahren veranstalten die USA und Südkorea regelmässig grossangelegte Militärmanöver. Pjöngjang reagierte stets heftig auf die Übungen. Nach derartigen Manövern im vergangenen Jahr feuerte Nordkorea Raketen über das japanische Festland hinweg.

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