ChinaTrump: Sollten Tiktok vielleicht noch eine Weile behalten
SDA
22.12.2024 - 20:47
Der designierte US-Präsident Donald Trump spricht auf der der rechtskonservativen Konferenz «AmericaFest» im Phoenix Convention Center. Foto: Rick Scuteri/AP/dpa
Keystone
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat erneut angedeutet, das drohende Aus von Tiktok in den USA nicht zu unterstützen. «Ich werde anfangen müssen, über Tiktok nachzudenken», sagte der Republikaner bei der rechtskonservativen Konferenz «AmericaFest» im Bundesstaat Arizona. «Vielleicht sollten wir dieses Ding noch eine Weile behalten.»
Keystone-SDA
22.12.2024, 20:47
SDA
Die Video-App gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance und hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Dort besteht die Sorge, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Nutzerdaten erhalten und politischen Einfluss ausüben könnte. Tiktok wehrt sich vor dem Obersten Gerichtshof der USA gegen ein im April verabschiedetes Gesetz, das den Verkauf der App bis zum 19. Januar erzwingen soll. Andernfalls drohen ein Bann aus den App-Stores sowie der Verlust wichtiger Infrastruktur.
Trump: Tiktok hat «Platz in meinem Herzen»
Das Datum fällt einen Tag vor Trumps Amtseinführung. Dieser hatte in seiner ersten Amtszeit selbst vergeblich versucht, den Verkauf von Tiktok durchzusetzen. Im Wahlkampf sprach sich Trump gegen ein Verbot der Plattform aus. Kürzlich betonte er, Tiktok habe einen «Platz in seinem Herzen». Zwar kann Trump das Gesetz nicht eigenhändig aushebeln, doch unter seiner Regierung würde das Justizministerium für dessen Umsetzung verantwortlich sein.
Tiktok half beiden Parteien im Wahlkampf dabei, Jungwählerinnen und -wähler zu erreichen. Während eine Mehrheit dieser Altersgruppe für Trumps demokratische Gegenkandidatin Kamala Harris stimmte, konnte der Republikaner gegenüber 2020 deutlich zulegen.
Ukraine-Treffen am Samstag? Trump unsicher über Teilnahme
«Well, there's a meeting on Saturday»: US-Präsident Donald Trump nennt als Termin für ein mögliches Treffen in Europa zur Befriedung des Ukraine-Kriegs den Samstag. «Am Samstag findet ein Treffen statt, wir werden sehen, ob wir daran teilnehmen oder nicht.» Das sagt Trump am Donnerstag im Weissen Haus – ohne zu erwähnen, mit wem die Gespräche geführt werden.
12.12.2025
Ukraine-Friedensplan: US-Regierung soll Änderungen prüfen
Nach dem Treffen in London: Eine überarbeitete Version des US-Friedensplans für ein Ende des Ukraine-Kriegs soll nach Angaben der Staatsführung in Kiew am Dienstag an Washington übermittelt werden. Diese soll deutlich veränderte Züge tragen. Der von der US-Regierung ausgearbeitete Friedensplan sei inzwischen von 28 auf 20 Punkte gekürzt worden, teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj mit. Er sagt dazu: «Die offen Ukraine-feindlichen Positionen wurden herausgenommen.»
10.12.2025
Neue Breitseite: Trump wirft europäischen Spitzenpolitiker Schwäche vor
Washington, 09.12.2025:
Trump legt bei Europa-Kritik erneut nach: Der US-Präsident wirft europäischen Spitzenpolitikern vor «schwach» zu sein, und «politisch korrekt» handeln zu wollen. Er stellt bei einem Interview des Nachrichtenportals «Politico» in Aussicht, künftig europäische Politiker unterstützen zu wollen, die er für geeigneter hält.
Der Republikaner kritisiert erneut vor allem die Einwanderungspolitik europäischer Länder, durch die viele dieser Länder künftig «keine lebensfähigen Staaten» mehr sein würden. Die meisten europäischen Nationen würde zunehmend «verfallen» – als einzige Positivbeispiele führte er Ungarn und Polen an.
10.12.2025
Ukraine-Treffen am Samstag? Trump unsicher über Teilnahme
Ukraine-Friedensplan: US-Regierung soll Änderungen prüfen
Neue Breitseite: Trump wirft europäischen Spitzenpolitiker Schwäche vor