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Donald Trumps Frist für Kremlchef Putin rückt näher.
Bild: Pavel Bednyakov/AP/Pool via AP/dpa (Archivbild)
In dieser Woche bahnt sich ein bedeutsamer Moment im Ukraine-Krieg an: Die Frist, die US-Präsident Donald Trump dem Kreml für eine Friedenslösung gesetzt hat, rückt näher. Genauso möglich ist aber, dass das Ultimatum einfach wirkungslos verpufft.
Trumps Sondergesandter Steve Witkoff wird zur Wochenmitte in Moskau erwartet, kurz vor der von seinem Chef gesetzten Frist für Kremlchef Putin. Stoppe Russland das Blutvergiessen nicht, drohten gravierende Wirtschaftssanktionen sowie zusätzliche für Länder, die russisches Öl kaufen, etwa China und Indien, hiess es aus Washington.
Vorangegangene Versprechungen, Drohungen und Schmeicheleien Trumps im Umgang mit Putin haben bisher keine Ergebnisse gebracht. Es bleibt nach wie vor schwierig, einen Ausweg aus der diplomatischen Sackgasse zu finden. Unterdessen verliert die Ukraine an der Kriegsfront immer mehr Territorium, Anzeichen für einen drohenden Zusammenbruch ihrer Verteidigungsfähigkeit gibt es aber nicht.
Witkoff wird laut Trump im Anschluss an seine Reise nach Israel und in den Gazastreifen voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag in der russischen Hauptstadt landen. «Sie würden (Witkoff) gerne sehen», sagte Trump am Sonntag über die Russen. «Sie haben um ein Treffen gebeten, also werden wir sehen, was passiert.»
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte am Montag, man freue sich auf ein Treffen mit dem US-Sondergesandten. «Wir sind immer froh, Herrn Witkoff in Moskau zu sehen», sagte er. «Wir halten (die Gespräche mit Witkoff) für wichtig, substanziell und sehr nützlich.»
Trump zeigte sich in den vergangenen Wochen immer verärgerter über Putins Weigerung, seinen Forderungen nachzukommen, die russischen Bombardements ukrainischer Städte einzustellen. Allerdings scheint sich der US-Präsident selbst nicht so sicher zu sein, ob Sanktionen gegen Moskau funktionieren würden. Russland habe sich als «ziemlich gut darin erwiesen, Sanktionen zu umgehen», räumte Trump ein. «Sie sind gerissene Typen», sagte er zudem über die Russen.
Der Kreml selbst betont, die internationalen Sanktionen, die seit der russischen Invasion in die Ukraine im Februar 2022 verhängt wurden, hätten nur eine begrenzte Wirkung entfaltet.
Die Ukraine beharrt darauf, dass die Sanktionen der russischen Kriegsmaschinerie durchaus zusetzten. Kiew drängt seine westlichen Verbündeten daher, die Strafmassnahmen zu verschärfen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte am Montag etwa die USA und die EU auf, strengere Sekundärsanktionen gegen Moskaus Energie-, Handels- und Bankensektor zu verhängen. Gemeint sind damit Massnahmen gegen Drittländer, Unternehmen oder Einzelpersonen, die weiterhin mit Russland Geschäfte machen.
Sekundäre Sanktionen verkomplizieren aber zugleich die Beziehungen der USA zu China und Indien, denen vorgeworfen wird, mit dem Kauf von russischem Öl die Kriegsmaschinerie des Kreml finanziell am Laufen zu halten. Inzwischen dürfte Trump also festgestellt haben, dass es schwieriger ist, den Krieg zu stoppen, als er es sich vielleicht vorgestellt hat. Noch vor seinem Amtsantritt im Januar hatte er im Brustton der Überzeugung erklärt, er könne binnen 24 Stunden ein Kriegsende vermitteln. Mittlerweile aber warnen ranghohe Mitglieder der US-Regierung davor, dass sich Washington zurückziehen könnte, falls es keine Fortschritte bei den Friedensbemühungen gebe.
Tatsächlich hat sich die diplomatische Atmosphäre mit dem herannahenden Ende von Trumps Frist eher weiter aufgeheizt.
Putin gab erst am vergangenen Freitag bekannt, dass eine Serie der neuartigen Hyperschallrakete vom Typ Oreschnik in den Dienst gestellt werde. Der russische Staatschef lobte die Fähigkeiten der Rakete und erklärte, ihre Mehrfachsprengköpfe mit Geschwindigkeiten von bis zu zehnfacher Schallgeschwindigkeit liessen sich nicht abfangen. Sie seien so leistungsfähig, dass der Einsatz mehrerer der Sprengköpfe bei einem konventionellen Angriff genauso verheerend sein könne wie ein Atomangriff.
Zudem warnte der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, dass der Ukraine-Krieg Russland und die USA in einen bewaffneten Konflikt treiben könnten. Trump liess daraufhin zwei amerikanische Atom-U-Boote «näher an Russland» verlegen und begründete dies mit den «höchst provokativen Äusserungen» Medwedews.
04.08.2025, 23:43
