Trump verkündet Einigung mit Südkorea auf 15-Prozent-Zölle

Trump gab in seinem Onlinedienst Truth Social am Mittwoch (Ortszeit) ein «umfassendes Handelsabkommen» bekannt. «Südkorea wird den USA 350 Milliarden Dollar für Investitionen zur Verfügung stellen» und Flüssiggas oder andere Energieprodukte im Wert von 100 Milliarden Dollar kaufen, schrieb Trump. Auch werde das Land amerikanische Produkte wie Autos und landwirtschaftliche Erzeugnisse akzeptieren.

Der Satz von 15 Prozent liegt unter dem zuvor von Trump für Waren aus Südkorea angedrohten Zollaufschlag von 25 Prozent, welcher am Freitag in Kraft treten sollte. Er entspricht dem Satz, der zuvor in Handelsabkommen der USA mit der EU und Japan festgelegt worden war. Nach Angaben von US-Handelsminister Howard Lutnick wird dieser Zollsatz auch für Auto-Importe gelten. Die USA werde nicht mit Zöllen belastet, schrieb Trump.

Trump erklärte zudem, dass Südkorea eine weitere «grosse Summe Geld» investieren werde. «Diese Summe wird innerhalb der kommenden zwei Wochen verkündet werden, wenn der südkoreanische Präsident Lee Jae Myung zu einem bilateralen Treffen ins Weisse Haus kommt», fügte Trump in dem Onlinedienst hinzu.

Es wird das erste Treffen zwischen Trump und dem im Juni neu gewählten Präsidenten Südkoreas sein. Lees Vorgänger Yoon Suk Yeol war wegen einer kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts im Dezember seines Amtes enthoben worden.

Südkorea will Unsicherheit beseitigen

Lee bezeichnete das Abkommen mit den USA als «die erste grosse handelspolitische Herausforderung» seit seinem Amtsantritt. «Wir haben eine grosse Hürde genommen», erklärte er bei Facebook.

«Mit diesem Abkommen hat die Regierung die Unsicherheit hinsichtlich der Exportbedingungen beseitigt und sichergestellt, dass die US-Zölle auf unsere Exporte entweder niedriger oder gleich hoch sind wie die Zölle, die unseren wichtigsten Handelskonkurrenten auferlegt wurden», erklärte Lee.

Südkorea gehört zur «Gruppe der 20» (G20), die neben der Europäischen und der Afrikanischen Union 19 der stärksten Volkswirtschaften aus allen Weltregionen vereint.

Verhandlungen provoziert

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Er kündigte hohe Importaufschläge für zahlreiche Länder an, senkte diese dann aber auf zehn Prozent, um Verhandlungen zu führen. Für manche Produkte galten aber bereits höhere Zölle, etwa für Stahl- und Aluminiumprodukte, die bereits mit einem Importaufschlag von 50 Prozent belegt wurden.

Neben der Einigung auf Zölle von 15 Prozent für Südkorea verkündete Trump am Mittwoch auch Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Importe aus Indien. Desweiteren verhängte er, wie zuvor angedroht, Zölle von 50 Prozent auf Importe aus Brasilien – eine Strafmassnahme wegen des Prozesses gegen den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro.

Die Schweiz wartet derzeit auf eine Antwort der US-Regierung zu Importzöllen auf Schweizer Produkte. Der Entscheid liege momentan bei den USA, sagte Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter am Mittwoch in einem Interview mit dem Schweizer Radio und Fernsehen.