Medienbericht Trump zieht WEF-Absage in Betracht

US-Präsident Donald Trump erwägt die Reise ans Weltwirtschaftsforum WEF in Davos abzusagen, sollte der «Shutdown» – die Stilllegung der Bundesverwaltung – aufgrund des Mauerstreits mit den Demokraten bis dahin nicht aufgehoben sein.

Wie das «Wall Street Journal» berichtet, erklärten namentlich nicht genannte Regierungsmitarbeiter, dass Trumps Team eine Absage des Besuchs am WEF in Betracht zieht, falls der «Government Shutdown» nicht bis zum 22. Januar beendet sei.

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Selbst wenn die Haushaltssperre bis dahin aufgehoben werde, sei denkbar, dass Trump lediglich für zwölf Stunden nach Davos käme. In jedem Fall jedoch werde US-Finanzminister Steven Mnuchin das Forum besuchen. Dann allerdings mit einer deutlich verkleinerten Delegation.

Treffen zwischen Maurer und Trump geplant

Trump-Sprecherin Sarah Huckabee hatte Mitte Dezember die Teilnahme Trumps am WEF bekanntgegeben. Mit Trump sollten auch Aussenminister Mike Pompeo, Handelsminister Wilbur Ross, Transportministerin Elaine Chao, weitere ranghohe Mitglieder der Regierung sowie dessen Tochter Ivanka und ihr Mann Jared Kushner nach Davos reisen.

Bundespräsident Ueli Maurer hatte ein geplantes Treffen mit Trump am WEF bereits bestätigt: «Wir treffen ihn auch persönlich unter vier Augen», sagte er am 5. Januar am Rande einer SVP-Wahlkampfveranstaltung. Bei Tele Züri hatte Maurer angekündigt, dass er im Gespräch mit Trump versuchen wolle, «das Freihandelsabkommen auf die Schiene zu bringen».

Der Shutdown in den USA dauert bereits 20 Tage, und mit jedem Tag wächst der Druck auf Trump und den Kongress, eine Einigung zu finden. Für neun Ministerien und zahlreiche Behörden lief mit Anbruch des 22. Dezembers die Finanzierung aus. Deshalb wurden rund 800‘000 Regierungsmitarbeiter in den Zwangsurlaub geschickt oder müssen ohne Bezahlung weiterarbeiten.