EuropaTürkei für schnelle Waffenruhe in der Ukraine
SDA
7.3.2025 - 14:31
ARCHIV - Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, äußert sich bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Keystone
Die Türkei befürwortet nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan die schnelle Vereinbarung einer Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland. «Wir unterstützen die Idee, so schnell wie möglich einen Waffenstillstand zu erreichen und als vertrauensbildende Massnahme zwischen den Parteien die Angriffe aus der Luft und auf dem Meer einzustellen», sagte Erdogan.
Keystone-SDA
07.03.2025, 14:31
SDA
Er betonte die Bedeutung eines «soliden diplomatischen Fundaments», für das beide Seiten am Verhandlungstisch sitzen sollten. Erdogan äusserte sich im Rahmen einer von der EU organisierten Videokonferenz zwischen Staats- und Regierungschefs.
Vor wenigen Tagen hatte Frankreich, das mit Grossbritannien an einem Friedensplan für die Ukraine arbeitet, eine einmonatige Waffenruhe in der Luft und auf See als Schritt zu einem möglichen Friedensabkommen ins Gespräch gebracht. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich für einen solchen begrenzten Waffenstillstand offen gezeigt.
Das Nato-Land Türkei unterhält gute Beziehungen zu Russland und der Ukraine. Erdogan hatte bereits zuvor gesagt, die Türkei sei der «ideale» Ort für mögliche Friedensverhandlungen. Die Ukraine wehrt sich seit etwas mehr als drei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg.
EU informiert Partner nach Aufrüstungs-Beschluss
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas und EU-Ratspräsident António Costa informierten bei der Videoschalte am Freitag über die Ergebnisse des EU-Sondergipfels vom Vortag. Costa teilte mit, die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Nato-Partnern sei für die internationale Sicherheit unerlässlich.
Am Donnerstag hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen unter anderem darauf verständigt, angesichts des aussenpolitischen Kurswechsels der USA unter Präsident Donald Trump massiv aufzurüsten.
Neben Erdogan nahmen an der Videokonferenz EU-Angaben zufolge auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau, Grossbritanniens Regierungschef Keir Starmer, der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre und die Ministerpräsidentin von Island, Kristrún Frostadóttir, teil.
Am 13. Januar 2026 ziehen Beamte der Einwanderungspolizei ICE eine Frau in Minneapolis, Minnesota, aus ihrem Wagen und verhaften Aliya Rahman.
15.01.2026
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan
Chinas Staatschef warnt Trump vor Konflikt um Taiwan. Zum Auftakt des Besuchs von US-Präsident Donald Trump macht der chinesische Staatschef Xi klar, dass die Taiwan-Frage die Beziehung zwischen seinem Land und den USA in eine «äusserst gefährliche Lage bringen» könnte. Ob und was Trump auf Xis Äusserungen entgegnet hat, ist nicht bekannt. Die USA spielen in Bezug auf Taiwan eine wichtige Rolle – unter anderem, weil sie trotz grosser Kritik Pekings Taiwan mit Waffen beliefern.
14.05.2026
Johann Wadephul: UN muss Verantwortung im Iran-Krieg übernehmen
Berlin, 27.04.2026: Krisendiplomatie in New York: Aussenminister Johann Wadephul fordert mehr Einsatz vom UN-Sicherheitsrat im Iran-Konflikt.
O-Ton Johann Wadephul, Aussenminister
«Die UN müssen jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden, insbesondere der Sicherheitsrat. Kriege und Konflikte schwelen, und wir sehen zum Teil die Unfähigkeit von Staaten, effektive Konfliktlösungsmechanismen in Kraft zu setzen. Insbesondere der Konflikt um den Iran und die blockierte Strasse von Hummus wird ein Thema sein, zu dem ich auch das Wort ergreifen werde im Sicherheitsrat.»
Wadephul fordert, der UN-Sicherheitsrat müsse handlungsfähiger werden: Blockaden, auch durch China und Russland, dürften Lösungen nicht länger verhindern.
Deutschland hofft zudem auf ein UN-Mandat für eine mögliche Mission in der Strasse von Hormus, einer wichtigen Route für die weltweite Energieversorgung.
In New York plant Wadephul Gespräche mit UN-Generalsekretär António Guterres sowie weiteren ranghohen UN-Vertretern und Amtskollegen. Dabei soll es auch um die Zukunft der Vereinten Nationen gehen.
28.04.2026
ICE-Agenten zerren Frau aus ihrem Auto
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan
Johann Wadephul: UN muss Verantwortung im Iran-Krieg übernehmen