Schweden Türkei ratifiziert schwedischen Nato-Beitritt

Die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens ist nun amtlich. Die sogenannten Beitrittsprotokolle wurden am Donnerstag im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Erst damit war die Entscheidung des Nato-Partners final. Im nächsten Schritt muss die Türkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Aussenministerium über die Annahme informieren. Schweden fehlt aber weiterhin die Zustimmung Ungarns, um Nato-Mitglied werden zu können.

Nach mehr als anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Allianz am Dienstag zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich.

Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, blieb aber offen.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen.

Fraglich bleibt, was Erdogan zu der Zustimmung nun bewegt hat. Er hatte zuletzt Kampfjetlieferungen aus den USA im Gegenzug für die Ratifizierung gefordert. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses.