Politik Ukraine arbeitet weiter an Friedensgipfel – nächstes Treffen in Malta

Die Ukraine bereitet mit einem weiteren Treffen von nationalen Sicherheitsberatern mehrerer Staaten weiter einen Friedensgipfel vor. Bei den Gesprächen über seine «Friedensformel» werde in Malta auch die Türkei «ihre gewichtige Stimme und Haltung» einbringen, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan mit. Das Malta-Treffen auf Ebene der nationalen Sicherheitsberater der Verbündeten der Ukraine soll am 28. und 29. Oktober über die Bühne gehen. Darüber hatte Selenskyj zuletzt auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) informiert.

Selenskyj hatte seine «Friedensformel, die im Kern einen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine festlegt, als einzige gangbare Initiative für die Beendigung des Krieges in der Ukraine aufgestellt. Friedensinitiativen zahlreicher anderer Staaten, darunter aus China und Brasilien, stiessen in der Ukraine auf Kritik. Zuletzt hatte es Anfang August ein grosses Ukraine-Treffen zu der «Friedensformel» in Saudi-Arabien gegeben, an dem Vertreter aus etwa 40 Staaten teilnahmen. Russland ist dort nicht eingeladen. Bis Ende des Jahres will die Ukraine einen Friedensgipfel organisieren.

Selenskyj dankte Erdogan einer Mitteilung im Nachrichtendienst X (vormals Twitter) zufolge für seine dauerhafte Unterstützung im Kampf um die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Details zu dem in Malta geplanten Treffen der nationalen Sicherheitsberater nannte er zunächst nicht. Allerdings dürfte es dabei nach früheren Angaben aus Kiew auch um westliche Sicherheitsgarantien vor einer künftigen Aggression Russlands gehen.

Das vom Krieg ausgezehrte Land verteidigt sich mit Hilfe des Westens seit fast 20 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg, der am 24. Februar 2022 begonnen hatte.

Der Leiter seines Präsidentenamtes in Kiew, Andrij Jermak, hatte im Sommer erklärt, dass Russland erst nach einem Abzug seiner Truppen aus der Ukraine an Verhandlungen beteiligt werden solle. Die russische Führung hat dies als realitätsfern zurückgewiesen und auch Verhandlungen ohne Beteiligung Moskaus als aussichtslos kritisiert.

SDA