Atomstreit UN-Sicherheitsratspräsident lehnt Sanktionen gegen Iran ab

Der Präsident des UN-Sicherheitsrats hat die von den USA geforderte Wiedereinführung aller Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran abgelehnt. Der Präsident, der indonesische Botschafter bei den UN, Dian Triansyah Djani, teilte das am Dienstag nach Anträgen von Russland und China mit. 

Djani war gebeten worden, die Ergebnisse seiner Befragung zur Haltung aller Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats weiterzugeben.

US-Aussenminister Mike Pompeo hatte am Donnerstag erklärt, die USA hätten das Recht, UN-Sanktionen wiedereinzuführen, obwohl sich Präsident Donald Trump aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen hat.

Alle 15 Sicherheitsmitglider bis auf die Dominikanische Republik haben Djani mitgeteilt, dass das Vorgehen der USA illegal sei.

Pompeo hatte sich an die UN gewandt, nachdem der Sicherheitsrat es abgelehnt hatte, eine US-Resolution zur unbegrenzten Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran zu unterstützen. Das Embargo läuft am 18. Oktober aus.

Die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, warf dem Sicherheitsrat vor, einen Mangel an «Mut und moralischer Klarheit» zu haben. Craft warf dem Iran vor, sich nicht an das Waffenembargo zu halten. Sie bedauere, «dass die anderen Mitglieder dieses Rats vom Weg abgekommen sind und sich jetzt in der Gesellschaft von Terroristen befinden».