DänemarkUN-Vollversammlung wählt fünf neue Mitglieder für den Sicherheitsrat
SDA
7.6.2024 - 09:21
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Dänemark, Griechenland, Pakistan, Panama und Somalia als neue nicht-ständige Mitglieder in den 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat gewählt. Von Januar 2025 bis Ende 2026 werden die fünf Länder im mächtigsten UN-Gremium sitzen. Sie waren alle ohne Konkurrenz angetreten. Im Gegenzug werden Ecuador, Japan, Malta, Mosambik und die Schweiz Ende Dezember aus dem Rat ausscheiden.
07.06.2024, 09:21
SDA
Der Sicherheitsrat hat die Möglichkeit, völkerrechtlich verbindliche Resolutionen zu fassen und damit beispielsweise Waffenembargos oder Sanktionen zu beschliessen. Im Gremium gibt es jedoch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien haben die Macht des Vetos. Damit lässt sich jede Entscheidung blockieren, was aufgrund der politischen Konfliktlinien häufig zu Stillstand im Rat führt. Die zehn temporären Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre gewählt werden, haben dagegen weit weniger Einfluss.
Derzeit sind auch noch Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone und Slowenien im Sicherheitsrat. Deutschland sass bislang fünfmal im Sicherheitsrat – zuletzt 2019/2020 – und peilt eine erneute Bewerbung für 2027/2028 an.
Die UN-Vollversammlung wählte zudem einen neuen Präsidenten. Das hauptsächlich zeremonielle Amt hat nun der frühere Ministerpräsident von Kamerun, Philémon Yang, für ein Jahr inne. Traditionell lost UN-Generalsekretär António Guterres zudem aus, welches Land in der kommenden Sitzungsperiode der Vollversammlung links vorne im Saal sitzen darf. Das Los fiel diesmal auf den Jemen. Alle anderen Länder folgen dann in alphabetischer Reihenfolge ihren englischen Namen zufolge – Deutschland (Germany) also relativ weit hinten im Saal.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam