Philippinen Uno kritisiert Menschenrechtsverletzungen

Angesichts von Berichten über massive Menschenrechtsverletzungen auf den Philippinen haben Uno-Experten die Vereinten Nationen aufgerufen, die Lage genauer zu untersuchen. Die Regierung in Manila sprach von «unverzeihlichen Einmischungen» in die Souveränität.

Die Sonderberichterstatter verbreiteten voreingenommene Berichte mit «bösartigen Vorwürfen» gegen die Regierung, sagte Präsidentensprecher Salvador Panelo.

Die Uno-Sonderberichterstatter hatten der Regierung von Präsident Rodrigo Duterte am Freitag massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Seit Dutertes Amtsantritt vor drei Jahren habe sich die Lage auf den Philippinen stark verschlechtert. In dem sogenannten Anti-Drogen-Krieg des Präsidenten sei eine «atemberaubende Zahl» von Menschen widerrechtlich getötet worden.

Es habe kaum effektive Ermittlungen gegeben. Unabhängige Medien würden bedroht und die Unabhängigkeit der Justiz werde untergraben. Man sei «extrem besorgt» über die hohe Zahl der Tötungen landesweit, die offenbar von den Behörden ungestraft blieben, hiess es.

Hartes Vorgehen der Regierung

Im von Duterte ausgerufenen Krieg gegen Drogen wurden nach offiziellen Zahlen mindestens 5000 Menschen von Sicherheitskräften getötet, vor allem in Armenvierteln. Menschenrechtler vermuten, dass es mehr als doppelt so viele Tote sind. International gibt es an dem harten Vorgehen der Behörden viel Kritik.

Panelo sagte am Samstag, die Philippinen seien eine «lebendige Demokratie». Ziel des Kampfes gegen Rauschgift sei der Schutz der Bevölkerung. Die Strafverfolgungsbehörden arbeiteten unter strikten Protokollen, Rechtsverstösse würden geahndet.