Australien US-Aussenminister Blinken verteidigt Strafverfolgung gegen Assange

US-Aussenminister Antony Blinken hat die anhaltenden Bemühungen seines Landes um Strafverfolgung von Wikileaks-Gründer Julian Assange verteidigt. Bei einer Pressekonferenz mit seiner australischen Amtskollegin Penny Wong am Samstag in Brisbane warb Blinken um Verständnis für den Standpunkt Washingtons. «Die Taten, die ihm vorgeworfen werden, haben unsere nationale Sicherheit dem Risiko ernsthaften Schadens ausgesetzt – zum Vorteil unserer Gegner – und menschliche Informationsquellen in grosse Gefahr gebracht», sagte Blinken.

Die USA versuchen seit Jahren in einem juristischen Tauziehen die Auslieferung des gebürtigen Australiers aus Grossbritannien zu erreichen. Die rechtlichen Möglichkeiten für Assange, sich dagegen zu wehren, sind nun aber weitgehend erschöpft.

Wong machte deutlich, dass sich Canberra für ein Ende der Strafverfolgung einsetzt. Gleichzeitig betonte sie, dass sich die australische Regierung nicht in laufende juristische Verfahren in Grossbritannien einmischen kann.

Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Dem 52-Jährigen wird vorgeworfen, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Unterstützer sehen in Assange einen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.

Seit seiner Festnahme 2019 sitzt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Zuvor hatte er bereits mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London verbracht, um einer Festnahme zu entgehen. Zuletzt scheiterte er mit einem Antrag auf Berufung gegen seine Auslieferung vor dem Londoner High Court. Diese Entscheidung soll nun nochmals überprüft werden. Sollte er erneut scheitern, bliebe nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

SDA