USAUS-Demokraten einigen sich auf reduziertes Klimapaket
SDA
5.8.2022 - 07:47
Im Streit um Investitionen für den Sozial- und Energiebereich in den USA haben sich die Demokraten im US-Senat auf ein reduziertes Gesetzespaket geeinigt. Die Senatorin Kyrsten Sinema, deren Stimme für das mehrere hundert Milliarden US-Dollar schwere Paket als entscheidend galt, teilte am späten Donnerstagabend (Ortszeit) mit, sie sei bereit, das Gesetzesvorhaben voranzubringen, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, und sein Parteikollege Joe Manchin hatten erst in der vergangenen Woche Änderungen an dem Gesetz ausgehandelt und überraschend eine Einigung präsentiert.
5.8.2022 - 07:47
SDA
Hintergrund ist, dass die Demokraten im US-Senat einstimmig für das Vorhaben votieren müssen, damit es die Kammer passieren kann. Nach vielen Verhandlungen ist das Paket nur noch ein Bruchteil dessen, was US-Präsident Joe Biden ursprünglich für Klima und Soziales durchsetzen wollte. Vor allem Manchin torpedierte Bidens Pläne immer wieder.
Mehrheitsführer Schumer teilte am Donnerstag mit, in der jüngsten Einigung blieben die wichtigsten Bestandteile des Gesetzes erhalten – etwa die Senkung der Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente, die Bekämpfung des Klimawandels, die Schliessung von Steuerschlupflöchern sowie 300 Milliarden US-Dollar für den Schuldenabbau. Die endgültige Fassung werde am Samstag in die Kammer eingebracht. Er gehe davon aus, dass sie die Unterstützung aller Demokraten erhalten werde. Anschliessend könnte bereits in der kommenden Woche das Repräsentantenhaus darüber abstimmen.
«Heute Abend haben wir einen weiteren wichtigen Schritt zur Senkung der Inflation und der Lebenshaltungskosten für Amerikas Familien unternommen», teilte Biden am Donnerstag mit. Das Gesetz werde den Amerikanern helfen, Geld zu sparen, und das Steuersystem gerechter machen. Es beinhalte «die grösste Investition in der Geschichte zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Erhöhung der Energiesicherheit».
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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