USA US-Finanzministerin: Schuldengrenze bald anheben oder aussetzen

US-Finanzministerin Janet Yellen hat vor einer wirtschaftlichen «Katastrophe» gewarnt, sollte die Schuldenobergrenze in den USA nicht bald angehoben oder ausgesetzt werden.

Keystone-SDA

10.03.2023, 15:49

SDA

«Seit 1789 haben die Vereinigten Staaten ihre Rechnungen immer pünktlich bezahlt, und sie müssen dies meiner Einschätzung nach auch weiterhin tun», sagte Yellen am Freitag vor dem Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses. Sie forderte die Mitglieder des Kongresses auf, mit einer Aussetzung oder Anhebung nicht bis zur letzten Minute zu warten.

In den USA legt der Kongress in unregelmässigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt damit, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Die Grenze liegt bisher bei rund 31,4 Billionen US-Dollar. Mittlerweile ist in den USA der geltende Schuldendeckel erreicht und das Finanzministerium muss die Reserven anzapfen – denn die USA dürfen nun keine Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.

Bei den Republikanern im Repräsentantenhaus setzen einige Hardliner bei dem Thema allerdings auf Blockade, eine Einigung mit den Demokraten von Präsident Joe Biden ist nicht in Sicht. Das unabhängige Budgetbüros des US-Kongresses hatte zuletzt prognostiziert, dass zwischen Juli und September ein Zahlungsausfall drohe.