Russland US-Geheimdienst warnt vor autoritären Staaten – Nacht im Überblick

Der US-Geheimdienst hat davor gewarnt, dass Staaten wie China oder Russland die auf «Regeln basierende internationale Ordnung» umgestalten wollen.

Keystone-SDA

05.05.2023, 05:09

SDA

Der Direktor des Verteidigungsnachrichtendiensts, Scott Berrier, nannte bei einer Anhörung im US-Kongress am Donnerstag den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, «Chinas militärisches Selbstbewusstsein» im Indopazifik, eine «noch nie dagewesene Zahl nordkoreanischer Raketenstarts» und «iranische Aktionen gegen die US-Streitkräfte im Nahen Osten» als Beispiele dafür. Autoritäre Länder würden eine «grössere Risikotoleranz» gegenüber einer möglichen Eskalation zeigen.

Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines mahnte mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine, dass die Aussichten auf Zugeständnisse aus Moskau bei möglichen Verhandlungen aktuell gering seien. Zu erwarten seien diese nur, wenn innenpolitische Schwächen das Denken von Kremlchef Wladimir Putin ändern würden. Es sei aber unwahrscheinlich, dass Russland in diesem Jahr in der Lage sein werde, eine bedeutende Offensivoperation durchzuführen.

Selenskyj in den Niederlanden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte am Donnerstag die Niederlande. Dort forderte er unter anderem eine strafrechtliche Verfolgung Russlands wegen des Aggressionskrieges und Kriegsverbrechen. Ohne Gerechtigkeit sei kein Friede möglich, sagte er in Den Haag.

Selenskyj lobte den Einsatz des Internationalen Strafgerichtshofes mit Sitz in Den Haag. Dieser hatte bereits kurz nach der russischen Invasion Ermittlungen eingeleitet und auch im März einen internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen erlassen.

Am Nachmittag wurde Selenskyj von König Willem-Alexander empfangen. Er dankte dem niederländischen König «für die Unterstützung bei der Verteidigung unserer Freiheit», wie das Präsidialamt in Kiew am Abend mitteilte. «Seit den ersten Tagen des russischen Angriffs haben wir gespürt, dass die Niederlande und das gesamte niederländische Volk an der Seite der Ukraine stehen», wurde Selenskyj zitiert.

Anschliessend besuchte Selenskyj zusammen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte einen Luftwaffenstützpunkt und traf dort ukrainische Soldaten, die sich zur Ausbildung in den Niederlanden aufhalten. Selenskyj liess sich die Waffen und Systeme zeigen, an denen die ukrainischen Soldaten ausgebildet werden. «All dies bringt den Sieg näher, unseren gemeinsamen Sieg. Wir werden das russische Böse besiegen und unsere Freiheit, unsere gemeinsame europäische Lebensweise schützen», sagte er.

Ukrainische Flugabwehr schiesst eigene Drohne über Kiew ab

Die ukrainische Flugabwehr schoss am Donnerstag über der Hauptstadt Kiew eine Drohne der eigenen Streitkräfte ab. Militärs hätten die Kontrolle über das unbemannte Flugobjekt verloren, teilte die Luftwaffe am Abend mit. Um mögliche «unerwünschte Folgen» zu vermeiden, sei beschlossen worden, die Drohne vom türkischen Typ Bayraktar abzuschiessen. «Es ist schade, aber so ist die Technik, und solche Fälle kommen vor», hiess es in der auf Telegram verbreiteten Erklärung.

In Kiew und Umgebung war wegen der Drohne am Abend Luftalarm ausgelöst worden. Videoaufnahmen in sozialen Netzwerken zeigten, wie die Drohne über dem Zentrum von Kiew abgeschossen wurde. Der Luftalarm wurde nach kurzer Zeit aufgehoben.

Ukrainisches Militär: Schwere Kämpfe in Bachmut dauern an

Die russischen Streitkräfte setzten ihre Angriffe in der Ostukraine fort. Einmal mehr sei die Stadt Bachmut im Brennpunkt des Geschehens gewesen, berichtete der ukrainische Generalstab am Abend in seinem Lagebericht. Bei Bachmut, Limansk und Marjinka seien rund 50 russische Angriffe zurückgeschlagen worden. «Die russischen Besatzungstruppen erleiden weiterhin schwere Verluste auf dem Schlachtfeld, und alle medizinischen Einrichtungen in den vorübergehend besetzten Gebieten sind mit verwundeten Besatzungssoldaten überfüllt», hiess es weiter. Die Angaben des Militärs konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Russland führt seit dem Februar des Vorjahres einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit Monaten versuchen russische Truppen, die von ihnen besetzten Gebiete im Osten der Ukraine auszuweiten.

Was am Freitag wichtig wird

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein dänischer Kollege Troels Lund Poulsen besuchen den Bundeswehrstandort Klietz im Norden Sachsen-Anhalts. Dort werden ukrainische Soldaten an Leopard 1 A5 Kampfpanzern ausgebildet.