Anhörung US-Generalstabschef erläutert Anrufe bei chinesischem Kollegen

Mark Milley soll aus Sorge vor einem militärischen Alleingang Trumps seinen chinesischen Kollegen angerufen haben. Im Senat stellt der Spitzengeneral seine Motive ein wenig anders dar.

US-Generalstabschef Mark Milley hat im Kongress seine Telefonanrufe bei seinem chinesischen Kollegen Li Zuocheng verteidigt. Das erste Gespräch am 30. Oktober 2020 habe er auf Anweisung des damaligen Verteidigungsministers Mark Esper geführt, sagte Milley am Dienstag im Streitkräfteausschuss des Senats. Der zweite Anruf am 8. Januar sei auf Bitten Chinas erfolgt und mit dem Büro von Espers geschäftsführendem Nachfolger Chris Miller koordiniert worden.

Milley sagte, es hätten Geheimdienstberichte vorgelegen, denen zufolge China einen Angriff der USA befürchtet habe. Er sei aber sicher gewesen, dass Präsident Donald Trump keinen Angriff beabsichtigt habe. Das habe er China übermitteln wollen. «Meine Aufgabe zu diesem Zeitpunkt war zu deeskalieren. Meine Botschaft war erneut eindeutig: Bleiben Sie ruhig, gelassen und deeskalierend. Wir werden Sie nicht angreifen», sagte Milley.

Die Journalisten Bob Woodward und Robert Costa schreiben in ihrem Buch «Peril» («Gefahr»), Milley habe befürchtet, dass Trump nach seiner Wahlniederlage China angreifen könnte. Milley habe den chinesischen Generalstabschef Li deshalb zweimal angerufen und versichert, dass die US-Regierung stabil sei und es keinen Angriff geben werde – einmal vier Tage vor der Wahl und einmal zwei Tage nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol. Trump hat Milley Verrat vorgeworfen und einige Kongressabgeordnete sind der Meinung, der Generalstabschef habe seine Kompetenzen überschritten und müsse entlassen werden.

Milley sagte, er habe auch einen Anruf von der Repräsentantenhausvorsitzenden Nancy Pelosi erhalten, die sich nach den Möglichkeiten Trumps erkundigt habe, einen Atomwaffenangriff auszulösen. Er habe der Demokratin versichert, dass es für einen solchen Angriff genaue Regeln gebe, die einen illegalen oder unbeabsichtigten Angriff verhindern sollen, sagte Milley. Der Präsident habe zwar die alleinige Autorität, einen Angriff auszulösen, er könne dies aber nicht allein tun, habe er Pelosi gesagt. Anschliessend habe er Verteidigungsminister Miller über das Telefonat mit ihr informiert. Milley versicherte, er habe zu keinem Zeitpunkt versucht, den Prozess zum Auslösen eines Atomangriffs zu beeinflussen oder zu verändern oder Vollmachten in Anspruch zu nehmen, die ihm nicht zustehen.

Woodward und Costa zufolge hatte Milley Sorge, dass Trump nach seiner Wahlniederlage geistig abgebaut habe. Als Pelosi sagte, Trump sei verrückt, habe Milley zugestimmt, heisst es in dem Buch. Milley wollte das im Senat nicht so stehen lassen. «Ich bin nicht qualifiziert, über die geistige Gesundheit des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu entscheiden», sagte er.

AP/toko