Militärputsch Biden droht Myanmar mit Sanktionen

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden den neuen Machthabern in dem südostasiatischen Land Sanktionen angedroht.

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden den neuen Machthabern in dem südostasiatischen Land Sanktionen angedroht. Die USA hätten in den vergangenen Jahren Strafmassnahmen gegen Myanmar wegen der Fortschritte des Landes bei der Demokratisierung aufgehoben, teilte Biden am Montag. Die Umkehrung dieser Fortschritte werde eine sofortige Überprüfung der US-Sanktionsgesetze erfordern, «gefolgt von entsprechenden Massnahmen». Weiter hiess es: «Die Vereinigten Staaten werden sich für die Demokratie einsetzen, wo immer sie angegriffen wird.»

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Biden forderte eine entschlossene internationale Reaktion. Die Internationale Gemeinschaft müsse das Militär dazu drängen, die Macht sofort aufzugeben, Aktivisten und Funktionäre freizulassen, Einschränkungen bei der Telekommunikation aufzuheben und Gewalt gegen Zivilisten zu unterlassen. «Wir werden mit unseren Partnern in der Region und der Welt zusammenarbeiten, um die Wiederherstellung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen.» Biden kündigte an, diejenigen, die für den Umsturz in Myanmar verantwortlich seien, würden zur Rechenschaft gezogen.

Biden verurteilte den Militärputsch und die Festnahme der faktischen Regierungschefin Aung San Suu Kyi als «direkten Angriff auf den Übergang des Landes zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit». Weiter hiess es in der vom Weissen Haus verbreiteten Mitteilung des US-Präsidenten, in einer Demokratie dürfe niemals versucht werden, gewaltsam «das Ergebnis einer glaubwürdigen Wahl zu annullieren».

sda/toko