Gipfeltreffen in Genf Biden und Putin gehen aufeinander zu +++ «Erfolg für die Schweiz»

War das der Beginn einer Deeskalation? Biden und Putin gehen bei ihrem bilateralen Treffen in Genf aufeinander zu und senden Entspannungssignale. Für die Schweiz war der Gipfel ein Erfolg.

Vorsichtige Entspannungssignale vom Gipfel in Genf: US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem weltweit mit Spannung erwarteten Treffen Gespräche über Rüstungskontrolle vereinbart. Zudem sollen nach Putins Worten die im Frühjahr abgezogenen Botschafter zurückkehren.

Die beiden Präsidenten der grössten Atommächte betonten am Abend in getrennten Pressekonferenzen, das Gespräch sei konstruktiv gewesen. «Der Ton des ganzen Treffens war gut, positiv. Es gab keine schrillen Aktionen. Wenn wir nicht gleicher Meinung waren, haben wir es gesagt, aber nicht in einer hitzigen Atmosphäre», sagte der US-Präsident. Der Kremlchef sagte, es habe «keinerlei Feindseligkeit» gegeben. Biden und er hätten «eine gemeinsame Sprache» gesprochen.

Putin sagte aber auch: «Es gibt keine Illusionen und kann auch keine geben.» Biden betonte, entscheidend sei, wie es nun weitergehe. In den nächsten sechs oder zwölf Monaten werde sich zeigen, ob der strategische Dialog zur Rüstungskontrolle bedeutsam sei oder nicht, ob es eine Einigung zur Freilassung von Gefangenen gebe oder nicht, und ob eine Vereinbarung zur Cybersicherheit zustande komme oder nicht. Die USA machen russische Geheimdienste für einen massiven Hackerangriff auf Ministerien, Behörden und Firmen in den USA verantwortlich. Putin wies solche Vorwürfe erneut zurück.

Das Treffen der beiden Staatschefs in der abgeschirmten Villa La Grange am Genfersee dauerte etwas mehr als drei Stunden. Zu Beginn hatten sich Biden und Putin die Hände geschüttelt. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist seit längerer Zeit zerrüttet. Es war das erste Treffen der beiden seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Der US-Präsident hatte Putin zu dem Gipfel eingeladen, auch um angesichts der im Westen zunehmend kritisierten Politik Moskaus «rote Linien» aufzuzeigen.

Die beiden Staatschefs verständigten sich auf neue Gespräche zur Rüstungskontrolle. «»Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten", sagte Biden. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.

«Hier geht es um Selbstinteresse»

Biden sagte, Putin wolle keine Konfrontation mit den USA. «Ich denke, das letzte, was er jetzt will, ist ein Kalter Krieg.» Es gehe nicht darum, sich zu «umarmen» und zu «lieben». Es sei aber in niemandes Interesse, wenn sich beide Länder wieder in einer Situation befänden, «in der wir in einem neuen Kalten Krieg sind». Putin habe aber weiterhin Sorgen, was die USA angehe. «Es gab keine Drohungen», sagte Biden über das Treffen. Es gehe nicht um Vertrauen. «Hier geht es um Selbstinteresse.»

Der US-Präsident erklärte zudem, er habe Putin zu verstehen gegeben, dass die USA Menschenrechtsverletzungen in Russland weiter anprangern würden. Er habe auch den Fall des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny angesprochen. «Es geht nicht darum, Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzen.» Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen.

Erfolg für die Schweiz

Für die diplomatische Schweiz war es ein Coup, dass die Delegationen aus den USA und Russland Genf als Treffpunkt für ihren Gipfel ausgewählt hatten. Der Gipfel sei gut gewesen für die Schweizer Glaubwürdigkeit, für die Diplomatie, die Sichtbarkeit und den Stolz, bilanzierte Aussenminister Ignazio Cassis vor den Medien.

Bundespräsident Guy Parmelin seinerseits konnte sich als Gastgeber ins Szene setzen: Er empfing die beiden Präsidenten vor dem Gipfel vor den Kameras der weltweiten TV-Stationen in der «Stadt des Friedens» und wünschte ihnen einen fruchtbaren Dialog «im Interesse der beiden Länder und der gesamten Welt».

Dieses Bild des Bundespräsidenten, flankiert von Biden und Putin, bewegte auch die frühere Aussenministerin und Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey: «Man konnte physisch sehen, wie die Rolle der Schweiz aussehen kann», sagte Calmy-Rey im Studio des Westschweizer Fernsehens RTS.

Die beiden Bundesräte nutzten dabei auch die Gelegenheit für bilaterale Treffen mit Biden am Dienstag- und Putin am Mittwochabend. Dabei kamen verschiedene bilaterale Themen zur Sprache, die für die beiden Seiten von Interesse sind.

Während die Schweiz ihre Wirtschaftsbeziehungen ausbauen möchte, ging es den Grossmächten vor allem um die Schutzmandate der Schweiz, zum Beispiel in Iran für die USA oder in Georgien für Russland. Als Gastgeschenk gab es dann für beide Präsidenten eine schweizerische High-Tech-Uhr.

So verlief der Tag in Genf:

• Liveticker

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21.40 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker

20.51 Uhr

Auch Biden wieder abgeflogen

Rund 40 Minuten nach dem Kremlchef Wladimir Putin ist auch US-Präsident Joe Biden nach dem Gipfel der beiden aus Genf abgereist. Bidens Air Force One hob um 20.42 Uhr vom Flughafen Cointrin ab. Er reist zurück nach Washington.

Zuvor hatte Biden in der untergehenden Sonne auf der Flugzeugtreppe den Medienleuten am Flughafen zugewunken und war danach in die Maschine gestiegen.

20.03 Uhr

Bidens Medienkonferenz beendet — Putin hat Genf bereits verlassen

Während US-Präsident Joe Biden seine Medienkonferenz soeben beendet und die Bühne verlassen hat, ist Russlands Präsident Putin bereits wieder auf dem Heimweg. Dessen Flugzeug hob um 20.01 Uhr vom Flughafen Cointrin ab.

19.41 Uhr

150 Menschen demonstrieren in Genf

Einem Aufruf eines gemeinsamen Komitees aus Verbänden und linksextremen Parteien zu einer Demonstration gegen das Gipfeltreffen in Genf sind am Abend rund 150 Menschen gefolgt. Das Treffen zwischen den Präsidenten der USA und Russland bezeichneten sie als «zynische Verhandlungen zwischen Imperialisten».

Die Demonstranten forderten unter anderem eine weltweite Abrüstung. Die USA und Russland seien die Atommächte mit dem grössten Arsenal der Welt. Die Grossmächte seien zu einem grossen Teil verantwortlich für die Verbreitung und den tödlichen Einsatz von Waffen, kritisierte das Protest-Komitee.

Auch dringende Massnahmen zur Bewältigung der Klimakrise forderten die Demonstranten. Viele junge Aktivisten waren bei der Kundgebung dabei. «Unser Leben und der Planet sind mehr wert als die Profite russischer und amerikanischer Unternehmen», riefen sie.

18.50 Uhr

Russland und USA entsenden wieder Botschafter

Die Medienkonferenz von Wladimir Putin ist nach rund einer Stunde zu Ende. Das greifbarste Resultat des Gipfels ist, dass die USA und Russland ihre Botschafter im jeweils anderen Land wieder entsenden wollen. Washington und Moskau haben ihre Vertreter im Frühjahr im Zuge wachsender Spannung zurückbeordert.

Die anwesenden Journalisten haben Putin auch Fragen gestellt zu Alexej Nawalny. Russlands Präsident nimmt den Namen des Oppositionellen, der nun im Gefängnis sitzt, nicht in den Mund, verteidigt aber das Vorgehen gegen ihn. Er habe stets gewusst, was er tue, und Konflikte mit dem Gesetz in Kauf genommen.

17:54

Putin spricht zu den Medien

Nun treten die beiden Präsidenten vor die Medien. Der Russische Präsident Wladimir Putin gibt den Medienschaffenden als Erster Auskunft, später soll auch Biden sprechen. Die Medienkonferenzen der beiden Staatslenker tickern wir hier live.

17.40 Uhr

Der Gipfel ist vorbei

Das war es mit dem ersten Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin: Die beiden haben die Villa la Grange verlassen. Nun wird zuerst Putin vor die Medien treten, anschliessend wird sich auch Biden äussern – in zwei getrennten Konferenzen an zwei unterschiedlichen Veranstaltungsorten. 

Nach Angaben aus amerikanischen Delegationskreisen dauerte das Treffen drei Stunden und 21 Minuten – weniger, als beide Seiten vorher in Aussicht gestellt hatten. Die russische Delegation hatte sich auf mindestens vier bis fünf Stunden Gespräche eingestellt.

17.20 Uhr

Autobahn-Sperrung für die Präsidenten

Bald ist der Gipfel von Wladimir Putin und Joe Biden vorbei. Damit die beiden dann möglichst schnell wegkommen, müssen sich die Autofahrer in der Region Genf gedulden: Die Autobahn A1 wird gegen 19 Uhr streckenweise für eine halbe Stunde in beide Richtungen gesperrt.

Autofahrer, die in den Kanton Waadt fahren, müssen die Ausfahrt Meyrin nehmen. Diejenigen, die in Richtung Genf unterwegs sind, werden auf Höhe Le Vengeron angehalten. Ab 18.15 Uhr wird es auch zwischen dem Quai Wilson und dem Flughafen zu grösseren Einschränkungen kommen. Diese werden voraussichtlich bis etwa 21.30 Uhr dauern, wie die Kantonspolizei Genf mitteilte. Sie rief die Bevölkerung auf, auf Fahrten zu verzichten.

16.50 Uhr

Entschädigungen für Genfer Geschäfte

Während in der Villa la Grange grosse Politik gemacht wird, herrscht draussen Stillstand. Denn Teile der Stadt wurden für die Dauer des Gipfels zu Sperrzonen erklärt. Rund 100 Geschäfte in diesen Gebieten sind heute geschlossen. Dafür erhalten die Betreiber aber eine Entschädigung. 

Die Regierung des Kantons Gens hat heute definiert, wie diese Hilfen berechnet werden. Damit Geld fliesst, muss der wirtschaftliche Schaden unmittelbar durch die verordnete Auszeit verursacht worden sein.

Biden trifft Putin: Der Genfer Gipfel in Bildern



Er ist da: Die russische Maschine des Typs Iljuschin Il-96 setzt am Mittwoch, 16. Juni, zur Mittagszeit in Genf auf. 

Bild: Keystone/Alessandro della Valle



Wladimir Putin wird, anders als US-Präsident Joe Biden tags zuvor, von keinem Mitglied der Landesregierung abgeholt. Dafür wartet schon die Limousine.

Bild: Keystone/Alessandro della Valle



Ohne Umwege geht es zur Villa la Grange am Ufer des Genfersees, wo das Treffen mit US-Präsident Joe Biden ansteht. 

Bild: AP Photo/Patrick Semansky



Bundespräsident Guy Parmelin lässt es sich aber nicht nehmen, den Kreml-Chef erst auch noch persönlich willkommen zu heissen.  

Bild: Keystone/Peter Klaunzer



Was auffällt: Es werden wieder Hände geschüttelt, wie vor der Corona-Pandemie. 

Bild: AP Photo/Alexander Zemlianichenko



Genf gleicht einer Festung: Stacheldraht und teils schwer bewaffnete Sicherheitskräfte an allen Ecken, der Verkehr kommt quasi zum Stillstand. 

Bild: AP Photo/Markus Schreiber



Kurz nach Putin trifft auch der Autokorso von Joe Biden an der Villa ein. 

Bild: Keystone



Guy Parmelin heisst die beiden in der Villa la Grange willkommen, und ...

Bild: AP Photo/Patrick Semansky



... auch hier kommt es zum Handshake. Die beiden Staatsmänner treffen sich erstmals seit Bidens Amtsantritt im Januar – und damit quasi auf Augenhöhe. 

Bild: Saul Loeb/Pool via AP



Ein Händedruck, der ein bisschen Weltgeschichte schreibt. 

Bild: Keystone/Reuters/Denis Balibouse)



Danach ziehen sich die beiden Hauptdarsteller zu ausgedehnten Besprechungen zurück. 

Bild: AP Photo/Patrick Semansky



Beim ersten Teil des Gipfels waren neben den Präsidenten nur die jeweiligen Aussenminister und Übersetzer im Raum, im zweiten Teil ist die Runde nun grösser.

Bild: Keystone/EPA/Sputnik/Kremlin Pool/Mikhail Metzel



Nach 3:21 Stunden haben sich die beiden Staatsmänner aber alles gesagt – der Gipfel endet deutlich kürzer als erwartet. Im Anschluss tritt erst Putin vor die Medien ...

Bild: Keystone



... danach gibt auch Biden seine Sicht der Dinge wieder. Beide loben eine konstruktive Gesprächsatmosphäre, betonen aber die vielen Differenzen.

Bild: Keystone/Peter Klaunzer



Der Schweizer Ausseniminster Ignazio Cassis nutzt den Gipfel derweil für Besprechungen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die Stimmung scheint gelöst zu sein. 

Bild: Keystone/Reuters/Denis Balibouse



In der Stadt demonstrieren derweil verschiedene Gruppierungen gegen das Treffen der beiden Atommächte. Die Themenpalette reicht von Menschenrechten über Kritik am Imperialismus bis zum Klimaschutz. 

Bild: Keystone/Cyril Zingaro



Noch am selben Abend fliegen sowohl Putin als auch Biden wieder aus Genf ab – hier besteigt der US-Präsident gerade die Air Force One.

Bild: Keystone/Patrick Semansky



Rund um den Parc La Grange beginnen nun die Aufräumarbeiten: Weg mit den kilometerlangen Abperrzäunen. 

Bild: EPA/Martial Trezzini

Biden trifft Putin: Der Genfer Gipfel in Bildern



Er ist da: Die russische Maschine des Typs Iljuschin Il-96 setzt am Mittwoch, 16. Juni, zur Mittagszeit in Genf auf. 

Bild: Keystone/Alessandro della Valle



Wladimir Putin wird, anders als US-Präsident Joe Biden tags zuvor, von keinem Mitglied der Landesregierung abgeholt. Dafür wartet schon die Limousine.

Bild: Keystone/Alessandro della Valle



Ohne Umwege geht es zur Villa la Grange am Ufer des Genfersees, wo das Treffen mit US-Präsident Joe Biden ansteht. 

Bild: AP Photo/Patrick Semansky



Bundespräsident Guy Parmelin lässt es sich aber nicht nehmen, den Kreml-Chef erst auch noch persönlich willkommen zu heissen.  

Bild: Keystone/Peter Klaunzer



Was auffällt: Es werden wieder Hände geschüttelt, wie vor der Corona-Pandemie. 

Bild: AP Photo/Alexander Zemlianichenko



Genf gleicht einer Festung: Stacheldraht und teils schwer bewaffnete Sicherheitskräfte an allen Ecken, der Verkehr kommt quasi zum Stillstand. 

Bild: AP Photo/Markus Schreiber



Kurz nach Putin trifft auch der Autokorso von Joe Biden an der Villa ein. 

Bild: Keystone



Guy Parmelin heisst die beiden in der Villa la Grange willkommen, und ...

Bild: AP Photo/Patrick Semansky



... auch hier kommt es zum Handshake. Die beiden Staatsmänner treffen sich erstmals seit Bidens Amtsantritt im Januar – und damit quasi auf Augenhöhe. 

Bild: Saul Loeb/Pool via AP



Ein Händedruck, der ein bisschen Weltgeschichte schreibt. 

Bild: Keystone/Reuters/Denis Balibouse)



Danach ziehen sich die beiden Hauptdarsteller zu ausgedehnten Besprechungen zurück. 

Bild: AP Photo/Patrick Semansky



Beim ersten Teil des Gipfels waren neben den Präsidenten nur die jeweiligen Aussenminister und Übersetzer im Raum, im zweiten Teil ist die Runde nun grösser.

Bild: Keystone/EPA/Sputnik/Kremlin Pool/Mikhail Metzel



Nach 3:21 Stunden haben sich die beiden Staatsmänner aber alles gesagt – der Gipfel endet deutlich kürzer als erwartet. Im Anschluss tritt erst Putin vor die Medien ...

Bild: Keystone



... danach gibt auch Biden seine Sicht der Dinge wieder. Beide loben eine konstruktive Gesprächsatmosphäre, betonen aber die vielen Differenzen.

Bild: Keystone/Peter Klaunzer



Der Schweizer Ausseniminster Ignazio Cassis nutzt den Gipfel derweil für Besprechungen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die Stimmung scheint gelöst zu sein. 

Bild: Keystone/Reuters/Denis Balibouse



In der Stadt demonstrieren derweil verschiedene Gruppierungen gegen das Treffen der beiden Atommächte. Die Themenpalette reicht von Menschenrechten über Kritik am Imperialismus bis zum Klimaschutz. 

Bild: Keystone/Cyril Zingaro



Noch am selben Abend fliegen sowohl Putin als auch Biden wieder aus Genf ab – hier besteigt der US-Präsident gerade die Air Force One.

Bild: Keystone/Patrick Semansky



Rund um den Parc La Grange beginnen nun die Aufräumarbeiten: Weg mit den kilometerlangen Abperrzäunen. 

Bild: EPA/Martial Trezzini

16.40 Uhr

Nun läuft die zweite Gesprächsrunde

Nach einer Dreiviertelstunde Pause haben sich die Delegationen der USA und Russlands nun zum zweiten Teil der Gespräche zurückgezogen, wie der «Guardian» unter Bezug auf Informationen berichtet, die ein Pressevertreter des Weissen Hauses den Journalisten in Genf gegeben hat. 

16.20 Uhr

Erste Gesprächsrunde ist vorbei

Der erste Teil des Gipfels ist vorbei. Das Gespräch im kleinen Kreis habe 93 Minuten gedauert, heisst es aus dem Weissen Haus. Mit dabei waren die beiden Präsidenten mit ihren Aussenministern Antony Blinken und Sergej Lawrow plus Übersetzern. Nach Angaben von Kremlsprecher Dmitri Peskow waren für dieses Format im Protokoll 75 Minuten vorgesehen.

In einer zweiten Runde wollen Biden und Putin nach einer Pause mit einem erweiterten Kreis ihrer Delegationen zusammenkommen. Daran sollten von russischer Seite Lawrow, der Botschafter Anatoli Antonow, Generalstabschef Waleri Gerassimow und der Vizechef der Präsidialverwaltung, Dmitri Kosak, der auch für den Ukraine-Konflikt zuständig ist, teilnehmen. Auch Putins Sonderbeauftragter für Syrien, Alexander Lawrentjew, sollte dabei sein.

Laut CNN sollen auf Seite der Amerikaner neben Biden und Blinken auch der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan, die Top-Diplomatin Victoria Nuland, Russlandberater Eric Green und der US-Botschafter in Moskau, John Sullivan, teilnehmen. Insgesamt soll das Treffen vier bis fünf Stunden dauern. Danach wollten Biden und Putin in Genf getrennt vor Journalisten treten.

15.54 Uhr

Maske auf, bitte!

Die heissen Temperaturen im Zelt für Journalist*innen setzen offenbar auch der Maskendisziplin zu. Eine ganze Horde von Security-Angestellten schreitet zwischen den Arbeitsplätzen hindurch und ermahnt alle, die ihre Maske nicht korrekt über Mund und Nase gezogen haben. Es ist aber auch heiss. 

15.15 Uhr

Gerangel unter Journalisten

Beim Start des Gipfel sind Journalisten aneinander geraten. Beim Einlass einiger ausgewählter Journalisten in den Tagungssaal in der Villa la Grange sei es zu einer Schubserei gekommen, ein geordneter Einlass ist offenbar nicht möglich gewesen.

Die Anwesenden Medienleute wetteiferten um die besten Plätze mit Sicht auf die beiden in der Bibliothek sitzenden Staatschefs. Kate Bedingfield, die Kommunikationsdirektorin des Weissen Hauses, beschrieb die Szene auf Twitter als «chaotisches Gedränge», bei dem Medienleute «durcheinander schrien». Wegen des Tumults waren die Grussworte der beiden Präsidenten kaum zu verstehen.

Sicherheitskräfte drängten die Medienleute schliesslich zurück, wie auf TV-Bildern zu sehen war. Russische und amerikanische Medien schoben sich im Nachhinein gegenseitig die Schuld für den Tumult zu.

15 Uhr

Polizei löst Demokraten-Versammlung in Genf auf 

Sie wollten nur ihren Präsidenten in Genf begrüssen, doch ohne Bewilligung ging das nicht: Etwa 20 in der Schweiz lebende US-Demokraten haben sich vor dem Mittag vor dem Bahnhof Cornavin in Genf versammelt, um ihren Präsidenten Joe Biden zu begrüssen. Weil sie sich vorgängig aber nicht um eine Bewilligung bemüht haben, löste die Polizei die Versammlung gleich wieder auf.

«Ich bin so aufgeregt!», sagte Elizabeth Voss. Sie war mit dem Zug aus Basel angereist, um ihre Unterstützung für den neuen Präsidenten zu demonstrieren. Abigail Collins kam aus Winterthur nach Genf. Es sei für sie wichtig, diesen Präsidenten zu begrüssen, von dem sie sich im Gegensatz zu seinem Vorgänger repräsentiert fühle. «Joe Biden ist ein einigender Präsident», sagte sie.

Die kleine Gruppe, die sich hinter einem grossen Willkommensschild versammelt hatte, trug Masken in den Farben der Demokratischen Partei und schwenkte in festlicher Atmosphäre Flaggen der USA. 

14 Uhr

Die Konvois rauschen an



Die Präsidentenkonvois: Welcher ist wohl länger?

16.06.2021

13.55 Uhr

Die Gespräche haben begonnen

Der Pressetermin dauert nur einige Minuten. Jetzt sind die Türen zur Villa La Grange verschlossen. 

13.39 Uhr

Biden und Putin sitzen sich gegenüber

Nur ein Globus und ein paar Blumen trennen die beiden Präsidenten in der Bibliothek der Villa La Grange. Vor den Medien werden Nettigkeiten ausgetauscht und sich gegenseitig gute Gespräche gewünscht. 

13.26 Uhr

Guy Parmelin eröffnet den Gipfel offiziell

Die beiden Präsidenten und Guy Parmelin treten nochmals vor die Villa für den Fototermin. Parmelin heisst die beiden Präsidenten in der Stadt des Friedens willkommen und wünscht ihnen möglichst erfolgreiche Gespräche. Die kurze Willkommensrede war sowohl in Französisch, Russisch als auch in Englisch zu hören. Putin und Biden schütteln sich zum Abschluss die Hände.

13.21 Uhr

Joe Biden trifft am Gipfel-Treffpunkt ein

Nun empfängt Guy Parmelin auch Joe Biden am Eingang der Villa La Grange. 

13.16 Uhr

US-Präsident Joe Biden ist unterwegs

Auch der amerikanische Konvoi hat die Montblanc-Brücke überquert und ist auf dem Weg zum Gipfel-Treffen.

13.04 Uhr

Der russische Konvoi kommt bei der Villa an

Der russische Präsident trifft auf Bundespräsident Guy Parmelin vor dem Eingang der Villa La Grange, sie schütteln sich die Hände. Mit ihm ist ein immenser Konvoi, mit Wagen voller Bodyguards mit dunklen Sonnenbrillen, aber auch hochgerüstete Soldaten angekommen. Unseren Reportern vor Ort stockte der Atem, als sie Blickkontakt mit den Russen hatten.

12.41 Uhr

Knapper Empfang

Putin steigt aus, jedoch warten keine Bundesräte als Empfangskomitee. Ein ganz anderes Bild als gestern beim Empfang von US-Präsident Joe Biden. Die Zeit drängt aber auch, Putin wird schon bald in der Villa La Grange erwartet.

12.38 Uhr

Letzte Desinfektions-Aktion

Bevor Putin aussteigt, wird noch das Geländer gereinigt. Die Limousinen sind auch bereits vorgefahren, doch Putin lässt noch auf sich warten. 

12:27

Putin in Genf gelandet

Die russische Präsidentenmaschine ist in Genf gelandet. Nun geht es in die Villa La Grange.

12:19 Uhr

Aussenminister Sergei Lawrow ist auf dem Weg 



Lawrow

16.06.2021

Der Konvoi des russischen Aussenministers Sergei Lawrow flitz hier am Seeufer entlang vorbei an der Rue du 31 Décembre.

12:10 Uhr

Kommt Putin zu spät?

Das Flugzeug des russischen Präsidenten befindet sich derzeit über dem Zürichsee. Sein Treffen mit Joe Biden sollte jedoch bereits in rund 50 Minuten beginnen. Verschiedene Medien spekulieren, dass die Ankunftszeit der russischen Maschine frühestens um 13:15 Uhr stattfinden kann. Anschliessend muss Putin noch den Weg zur Villa La Grange auf sich nehmen. Gut möglich, dass Putin den amerikanischen Präsidenten Joe Biden warten lässt.

11:53 Uhr

Alles steht still



Genf_Tag_2

16.06.2021

High Noon in Genf: Wladimir Putins Ankunft bringt den Verkehr zur Mittagszeit in Nähe des Park de la Grange zum Erliegen. Die ganze Uferpromenade ist gesperrt, Polizisten aus allen möglichen Kantonen sind positioniert.

11:24 Uhr

Adler und Bär kreuzen die Klingen

Neben dem Stadtbild wird auch die lokale Presse vom Gipfeltreffen dominiert. Dabei legen die Journalist*innen auch viel Kreativität an den Tag. Zumindest bei der Schlagzeile der rechten Publikation sprechen die Zeitungsmacher*innen von der Fabel des Adlers und des Bären. Damit sind die beiden Nationaltiere der USA und Russlands gemeint.

11:07 Uhr

Corona-Ausnahme für Putin und Entourage

Wer an den Gipfel nach Genf reist, muss den Behörden einen negativen Coronatest oder einen Impfnachweis vorlegen. Für den russischen Präsidentin Wladimir Putin gelten aber andere Regeln. Denn für den Impfnachweis werden eigentlich nur in der Schweiz und in der EU anerkannte Vakzine akzeptiert. Der russische Impfstoff Sputnik V gehört nicht dazu. Putin ist jedoch genau mit diesem geimpft. Sorgen machen muss sich der russische Präsident jedoch nicht: Die Behörden machen für ihn und seine Entourage eine Ausnahme.

10:50 Uhr

Genf kaufte russische und amerikanische Flaggen

Die Stadt Genf hat sich als Gastgeberin des russisch-amerikanischen Gipfeltreffens herausgeputzt. Allerdings fehlte es für die festliche Beflaggung ursprünglich an genügend russischen und amerikanischen Fahnen, wie der Sprecher des Sicherheitsdepartments erklärte. Die Stadt habe diese eigens einkaufen müssen.

So wurden für den Empfang der Präsidenten Joe Biden und Wladimir Putin schon am Flughafen jede Menge Fahnen dekoriert. Schmuckstück ist aber die Montblanc-Brücke im Stadtzentrum, die über die Rhône führt. Je zwölf russische und amerikanische Flaggen wurden dort aufgezogen, immer im Wechsel.

Beide Präsidenten müssen mit ihren Wagenkolonnen über die Brücke zum Gipfelort, der Villa La Grange, fahren. Da beide Flaggen in den Farben weiss-rot-blau gehalten sind, ist das Bild harmonisch, und Genf hofft, dass das ein gutes Omen für die Gespräche ist.

10:22 Uhr

Es geht um regionale Konflikte und Rüstungskontrolle

Russland sieht die Beziehungen zu den USA so frostig wie schon lange nicht mehr. «Selbst in der Zeit der sowjetischen Geschichte haben wir nie einen solchen Mangel an Kontakten gehabt», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Staatsagentur Tass.

Diesen Mangel an Dialog gebe es nun «vor dem Hintergrund eines wachsenden Konfliktpotenzials in der Welt». Putins Sprecher verwies auf dringende weltweite Themen wie «regionale Konflikte, Abrüstungsprobleme, Probleme im Bereich der strategischen Stabilität, Rüstungskontrolle». Es wird erwartet, dass die Präsidenten der beiden grössten Atommächte darüber reden werden. Putin und Biden meinten vor ihrer Begegnung, die Beziehungen beider Länder seien wegen verschiedener Konflikte auf einem «Tiefpunkt».

Im russischen Staatsfernsehen sagte Peskow, es müssten umgehend Verhandlungen über Rüstungskontrolle aufgenommen werden. Das seien komplexe und komplizierte Gespräche. «Das ist ein Thema, das über die bilateralen Beziehungen hinausgeht. Das betrifft die ganze Welt.»

Russland und die USA hatten sich im Januar auf die Verlängerung des Abrüstungsvertrags New Start um fünf Jahre geeinigt. Das Abkommen begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Es ist aber das letzte grosse nukleare Abrüstungsabkommen der beiden grössten Atommächte. So zogen sich die USA etwa unter Biden-Vorgänger Donald Trump aus dem INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen zurück.

10:08 Uhr

Rückkehr der Botschafter ist Thema

Bei dem Treffen der beiden Präsidenten geht es laut Kremlsprecher Dmitri Peskow zufolge auch um eine mögliche Rückkehr der jeweiligen Botschafter nach Moskau und Washington. Russland hatte seinen Botschafter wegen Bidens «Killer»-Äusserung über Putin abgezogen und später den US-Botschafter im Zuge neuer «antirussischer Sanktionen» aufgefordert, in seine Heimat zurückzukehren.

10.03 Uhr

Gespräche könnten länger dauern

Der Kreml schliesst beim Gipfel von Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden nicht aus, dass die Gespräche länger dauern könnten als zunächst geplant. Das Treffen soll um 13 Uhr beginnen. Die Tagesordnung sei so komplex, dass es schwierig sei, sie in vier- bis fünfstündigen Gesprächen zusammenzufassen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch im Staatsfernsehen.

Das mit Spannung erwartete Treffen sollte nach früheren Angaben beider Seiten vier bis fünf Stunden dauern. Peskow zufolge entscheiden allein die beiden Präsidenten, wie lange sie miteinander reden. «Die Hauptsache ist die Frage der Zweckmässigkeit.»

9.35 Uhr

Nun ist auch Putin auf dem Weg in die Schweiz

Vor wenigen Minuten startete die Maschine des russischen Präsidenten Wladimir Putin von Sotschi aus in Richtung Schweiz. Er wird gegen Mittag in Genf erwartet, wie verschiedene Medien berichten.

8.38 Uhr

Biden erhält Hightech-Geschenk von der Schweiz

US-Präsident Joe Biden erhält von der Schweiz ein Hightech-Präsent. Wie das waadtländische Unternehmen Rayform auf Twitter schreibt, werde Biden eine Art «Lichtglas» von der Regierung in Bern überreicht bekommen.

«Der Schlüssel zur Technologie» sei «ein Computeralgorithmus, der spezielle lichtformende Oberflächen erzeugt», heisst es auf der Rayform-Website. Dadurch würden einfallende Lichtstrahlen so «umgeleitet, dass erstaunlich klare und hochdetaillierte Lichtbilder auf nahegelegenen Oberflächen» erzeugt würden – etwa auch das Porträt von Joe Biden an einer Wand. Wie es weiter heisst, sei die Technik dahinter – Kaustik genannt – von der ETH Lausanne entwickelt worden. 

Wie der «Blick» berichtet, sei öffentlich noch nicht bekannt, was der russische Präsident Wladimir Putin als Gastgeschenk erhalte.  

Joe Biden is visiting Geneva today and will receive this light-shaping glass as a gift from the Swiss Government. We are happy to see our research and the amazing technology of @Rayform help extend a courtesy to the American President. @POTUS @EPFL pic.twitter.com/Pt59JhksBz

— GCM (@GCM_EPFL) June 15, 2021

7.37 Uhr 

Die Villa La Grange – der Ort des Gipfeltreffens

Halb Genf befindet sich heute wegen des Treffens von US-Präsident Joe Biden und dem russische Präsidenten Wladimir Putin im Lockdown, denn ganze Strassen und das halbe Becken des Genfersees ist abgeriegelt.

Treffen tun sich die beiden mit ihren Delegationen in der Villa La Grange aus dem 18. Jahrhundert. Die Villa mit Blick auf den Genfersee gehört der Stadt seit gut 100 Jahren und wird für repräsentative Zwecke genutzt. Bekannt ist die Bibliothek aus dem Jahr 1821 mit einer renommierten Sammlung von etwa 15'000 Werken. Zum Anwesen gehört auch ein Restaurant, in dem die Flasche Perrier-Wasser, 33 Milliliter, 10 Franken kostet. Joe Biden ist gut 6500 Kilometer von seiner Wohnung im Weissen Haus entfernt, Kreml-Chef Putin hat es nur gut 2400 Kilometer weit bis nach Hause.

16. Juni. 20201, 4.50 Uhr

So geht es heute weiter

Am heutigen Mittwoch steht in Genf das Treffen von US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Vladimir Putin auf der Tagesordnung. Das Gipfeltreffen in der herrschaftlichen Villa La Grange mit Blick auf den Genfersee beginnt voraussichtlich um 13:00 Uhr. 

Der erste Gipfel von US-Präsident Biden mit Kremlchef Putin wird mit Spannung erwartet, das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist an einem Tiefpunkt. Biden möchte nun Felder der Zusammenarbeit suchen – er will Putin aber auch «rote Linien» aufzeigen.

Biden und Putin wollen mehrere Stunden lang über die Konflikte zwischen den USA und Russland sprechen. Sowohl aus dem Weissen Haus als aus dem Kreml verlautete am Dienstag, als Sitzungsdauer seien vier bis fünf Stunden geplant. Ein Vertreter der US-Regierung sagte, ein gemeinsames Essen sei nicht vorgesehen. Beide Seiten dämpften die Erwartungen an das Treffen. Biden und Putin wollen nach dem Gipfel getrennt vor die Medien treten.

4.30 Uhr

Gipfel ist ein Coup für die Schweiz

Für die Schweiz ist es ein Coup, dass die Delegationen aus den USA und Russland Genf als Treffpunkt für ihren Gipfel ausgewählt haben. Dies unterstreicht das Gewicht der neutralen Schweiz mit ihren guten Diensten auf der diplomatischen Weltbühne. Als Gipfelgastgeber hatte sich auch Österreich mit Wien ins Spiel gebracht. Es zog aber wie schon beim Gipfel Putins mit Bidens Vorgänger Donald Trump im Juli 2018 den kürzeren, damals gegen die finnische Hauptstadt Helsinki.

Genf ist der europäische Sitz der Vereinten Nationen. Dort und in der Umgebung finden immer wieder diplomatische Verhandlungen statt. Genf war bereits 1985 Schauplatz eines historischen US-russischen Gipfels. Damals kam dort US-Präsident Ronald Reagan zu einem ersten Treffen mit Michail Gorbatschow zusammen, der zuvor zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) ernannt worden war.

15. Juni 20201, 19.48 Uhr

Dutzende Gegner von Putin protestieren in Genf

Am Tag vor dem Gipfeltreffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin haben am Dienstagabend in Genf ein paar Dutzend Gegner des russischen Präsidenten demonstriert. Die Kundgebungsteilnehmer forderten die Freilassung von politischen Gefangenen in Russland, darunter Oppositionspolitiker Alexey Nawalny.

Sie prangerten die gewaltsame Unterdrückung derjenigen an, die sich gegen Putin stellen. Ihrer Ansicht nach stellt der russische Präsident eine Bedrohung «für die europäische und amerikanische Sicherheit» dar.

Einer der Demonstranten trug eine Putin-Maske und zog eine Show für die vielen anwesenden Medienvertreter ab. Er trug Tätowierungen mit den Buchstaben KGB sowie Hammer und Sichel, verteilte Falschgeld und hatte immer ein vorgebliches Fläschchen mit Nowitschok-Gift oder Polonium in Reichweite. Kremlkritiker Nawalny war im August mit Nowitschok vergiftet worden.

19.39 Uhr

Parmelin hofft auf Klimaverbesserung in der Weltpolitik

Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin erhofft sich vom Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin am Mittwoch vor allem Optimismus für die Weltpolitik. Dies sagte Parmelin am Dienstag nach dem Treffen mit Biden vor den Medien in Genf.

Die Welt habe lange von einer schlimmen Pandemie geprägte Monate hinter sich. Das Treffen in Genf sei eine Chance für die Präsidenten der USA und Russland, für ein bisschen mehr Optimismus und Hoffnung in der Weltpolitik zu sorgen. «Die internationale Gemeinschaft braucht nach dieser Krise eine nachhaltige Erholung », sagte Parmelin.

Weiter äusserte sich Parmelin überzeugt davon, dass ein konstruktiver Dialog zwischen den Grossmächten nötig sei, um die Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern. Vor den Medien bedankte sich der Bundespräsident bei allen, die mithalfen, dass der Gipfel am Mittwoch unter den bestmöglichen Bedingungen stattfinden könne.

19.01 Uhr

Ende der Medienkonferenz

Nach einer halben Stunde ist die Medienkonferenz der Bundesräte Ignazio Cassis und Guy Parmelin beendet. Das Gespräch mit Joe Biden sei sehr herzlich verlaufen, sagte Bundespräsident Guy Parmelin an der Medienkonferenz nach dem Treffen mit dem US-Präsidenten. Leider habe man nur eine halbe Stunde Zeit gehabt und konnte lange nicht alle Themen ansprechen, die man auf dem Zettel hatte, ergänzte Aussenminister Ignazio Cassis.

Ein wichtiges Thema sei die Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und Forschung gewesen. Man wolle noch in diesem Jahr ein Forschungsabkommen abschliessen, versprach Parmelin. Weniger klar äusserte er sich zu Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen. Die Schweiz will die Vorgespräche auf jeden Fall fortsetzen.

18.30 Uhr

Bundesräte informieren über Treffen mit Joe Biden

Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis informieren in einer Medienkonferenz über die Gespräche. «Das Gipfeltreffen in Genf bietet eine Chance für optimistische Nachrichten», sagt Parmelin zu Beginn der Medienkonferenz. 

17.31 Uhr

Austausch mit den Bundesräten

In diesem Minuten soll das Treffen von Joe Biden mit Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis beginnen. Sie wollen sich mit dem US-Präsidenten über die bilateralen Beziehungen sowie über Russland austauschen. Im Anschluss wollen die Bundesräte gegen 18.30 Uhr vor die Medien treten. Wir werden die Medienkonferenz live begleiten.

16.41 Uhr

Handshake zum Auftakt

Ein bisschen Zeit hat sich Joe Biden mit dem Aussteigen gelassen, jetzt hat er Schweizer Boden betreten und wurde von Guy Parmelin mit Handschlag begrüsst. Was auffällt: Niemand trägt mehr eine Maske.

The Swiss Police welcomes ⁦@POTUS⁩ to Switzerland ⁦@fedpolCH⁩ ⁦@GenevePolice⁩ pic.twitter.com/vn9uuGZWZ1

— fedpol (@fedpolCH) June 15, 2021

16.32 Uhr

Empfangskommitee ist bereit

Bundespräsident Guy Parmelin steht bereit, um den US-Präsidenten zu begrüssen.

16.23 Uhr

Joe Biden ist in Genf gelandet

Die Air Force One ist gelandet: US-Präsident Joe Biden trifft in Genf ein. Jetzt muss nur noch der rote Teppich ausgerollt werden, dann geht es zum Treffen mit dem Bundesräten Guy Parmelin und Ignazio Cassis ins Hotel Intercontinental.

15.49 Uhr

Viola Amherd überprüft Einsatzbereitschaft

Kurz vor der Ankunft von US-Präsident Joe Biden in Genf hat Verteidigungsministerin Viola Amherd am Dienstagnachmittag das Air Operations Center in Payerne VD besucht. Sie liess sich dabei den Einsatz der Luftwaffe während des Gipfeltreffens erklären.

Der Flugplatzkommandant Michael Leuthold habe Amherd erklärt, wie der Einsatz der Schweizer Luftwaffe ablaufen wird, wie der Auftrag der Piloten aussieht, wann die Flugzeuge starten und wie sie in den nächsten Tagen arbeiten, sagte Kommunikationschef Renato Kalbermatten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Dazu habe sie sich auch mit den Piloten unterhalten können. Für die Verteidigungsministerin sei es die erste Gelegenheit gewesen, die F/A-18-Flieger aus der Nähe zu sehen.

Die Luftwaffe überwacht während dem #GenevaSummit2021 den Luftraum und stellt den Luftpolizeidienst sicher. @Violapamherd hat heute die dafür im Einsatz stehende Fliegerstaffel 11 in #Payerne besucht. #SchweizerArmee https://t.co/BwGh2rkeJp pic.twitter.com/kgVzeBmguz

— VBS - DDPS (@vbs_ddps) June 15, 2021

15.30 Uhr

Joe Biden ist auf dem Weg nach Genf

US-Präsident Joe Biden ist zu seinem Flug nach Genf gestartet. Die Präsidentenmaschine hob laut der Nachrichtenagentur Belga am Nachmittag vom Flughafen in Brüssel ab, wo er am Morgen EU-Vertreter getroffen hatte. Die Air Force One soll gegen 16.15 Uhr in Genf eintreffen.

Joe Biden a quitté Bruxelles pour #GenevaSummit2021 et devrait atterrir à 16h15. Il rencontrera le président de la Confédération @ParmelinG à 17h30. Suivez l'émission spéciale sur RTS2 dès maintenant #BidenPutinSummit

— Mathieu Henderson (@Mat__Henderson) June 15, 2021

15.17 Uhr

Die erste US-Maschine ist in Genf gelandet

Die US-Delegation ist offenbar unterwegs. Eine erste Maschine der Air Force ist bereits in Genf gelandet.

Welcome to #GenevaSummit2021 @SecBlinken #Geneve 🇨🇭 #USA #Russia pic.twitter.com/IPsSpyNXIA

— Skywatchers (@Skywatchers2) June 15, 2021

Zuvor hatte sich US-Präsident Joe Biden in Brüssel mit den EU-Spitzen getroffen und die Verbundenheit der Vereinigten Staaten mit Europa unterstrichen. «Europa ist unser natürlicher Partner», sagte Biden bei dem Treffen mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die USA und Europa teilten die gleichen demokratischen Werte, die zunehmenden Angriffen ausgesetzt seien.

Wie schon bei den Gipfeln mit den G7-Staaten und den Nato-Partnern betonte Biden auch bei diesem Treffen: «Amerika ist zurück.» Sein Vorgänger im Weissen Haus, Donald Trump, hatte die EU immer wieder verbal attackiert. Biden hingegen lobte schon am Wochenende: «Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass die Europäische Union eine unglaublich starke und lebendige Einheit ist.»

14 Uhr

Strassen-Barrikade vor Bidens Hotel 

Die ohnehin schon strengen Sicherheitsvorkehrungen werden mit der Ankunft der Gipfel-Gäste noch einmal verstärkt. Die Zufahrt zum Hotel Intercontinental, in dem US-Präsident Joe Biden absteigt, ist nun von einem Lastwagen blockiert. Jedes Auto, das passieren will, wird mit Spürhund und Spiegel für die Unterseite genaustens untersucht.

12.38 Uhr

Biden steigt im Intercontinental ab

US-Präsident Joe Biden logiert bei seinem Besuch in Genf im Fünfsternehotel Intercontinental in der Innenstadt. In dem Luxushotel mit 56 Suiten und 333 Zimmern sind in den letzten Jahrzehnten mehr als vierhundert Staatschefs abgestiegen.

Das 1964 erstellte Hotel im Nordwesten der Stadt in der Nähe des Genfer Uno-Sitzes bietet Blicke auf die Stadt, den See und die Berge wie den Mont Blanc. Das Haus mit Aussenpool, SPA und mehreren Restaurants gilt als eines der sichersten Hotels in der Schweiz.

Unter den Persönlichkeiten, die dort bereits übernachtet haben, sind Politiker wie Martin Luther King, die amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter, Ronald Reagan, George Bush senior und Bill Clinton sowie die indische Regierungschefin Indira Gandhi, Südafrikas Präsident Nelson Mandela, der frühere Kremlchef und Friedensnobelträger Michail Gorbatschow oder der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro. Auch bekannte Künstler wie Sophia Loren, Omar Sharif, Tina Turner und Ray Charles stiegen schon in dem Hotel ab.

10.25 Uhr 

Parmelin und Cassis wollen um 18.30 Uhr informieren 

Am Nachmittag treffen Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis US-Präsident Joe Biden. Danach wollen sie um 18.30 Uhr auf einer Medienkonferenz zum Treffen berichten, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten mitteilt. Zunächst darüber berichtet, hatte der «Blick». 

9.37 Uhr

Putin will Parmelin treffen

Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Treffen von Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden dämpft der Kreml Erwartungen an konkrete Ergebnisse. «Ich bin mir nicht sicher, ob es irgendwelche Vereinbarungen geben wird», sagte der aussenpolitische Berater im Kreml, Juri Uschakow, am Dienstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es sei das erste Treffen der beiden Präsidenten unter «diesen schwierigen Bedingungen».

Die Vorbereitungen für den Gipfel seien recht erfolgreich verlaufen, sagte Uschakow. «Die Tagesordnung umfasst praktisch alle Themen, die uns und die amerikanische Seite beschäftigen.» Er verwies dabei auf die strategische Stabilität, die Bekämpfung von Cyberkriminalität, Klima, Probleme bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Corona-Pandemie. Uschakow rechnete damit, dass Biden den Fall des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny ansprechen werde.

Nach Angaben Uschakows beginnt der Gipfel in Genf um 13.00 Uhr (MESZ). Zunächst sei ein Small Talk geplant, dann gehe es in erweiterter Runde weiter. Mit vor Ort seien auch die Aussenminister beider Länder. Biden und Putin sagten zuletzt übereinstimmend, das Verhältnis zwischen Moskau und Washington sei angesichts vieler Konflikte auf einem Tiefpunkt. Nach ihrem Treffen werden die beiden Präsidenten getrennt eine Pressekonferenz geben. Danach will Putin laut Kreml noch den Schweizer Präsidenten Guy Parmelin treffen.

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Übersicht

Die Schweiz ist Gastgeber des mit Spannung erwarteten russisch-amerikanischen Gipfeltreffens zwischen Biden und Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch. Das Treffen fällt in eine Zeit grosser Spannungen zwischen den USA und Russland. Beide Staatschefs sprachen im Vorfeld von einem «Tiefpunkt» des bilateralen Verhältnisses.

Im Gegensatz dazu dürfte das Treffen mit der Schweizer Regierung für den 78-jährigen Biden geradezu entspannt ablaufen. Offizielle Themen sind die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA. Im Fokus steht die Wirtschaft. Zudem will die Schweiz die enge Zusammenarbeit in Bildung und Forschung weiter pflegen. Gegenstand der Gespräche ist auch die Rolle der Schweiz bei der Vertretung amerikanischer Interessen etwa im Iran.

Biden kritisierte die Schweiz

Zudem steht weiterhin die Frage nach einem Freihandelsabkommen im Raum. Thema am Rande ist möglicherweise auch der geplante Kampfjetkauf der Schweizer Armee. Dabei stehen mit dem F-35 und dem F/A-18 E/F auch zwei amerikanische Flieger zur Auswahl. Der Typen-Entscheid des Bundesrats steht unmittelbar bevor.

Ansprechen könnte der Bundesrat auch Bidens jüngste Aussage zur Schweiz: Biden hatte Ende April in seiner ersten Ansprache als US-Präsident vor dem Kongress die Schweiz im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung genannt und als Steueroase bezeichnet. Die Schweiz widersprach daraufhin und erklärte, sie halte sich an alle internationalen Verpflichtungen.

Demo für inhaftierten Putin-Gegner

Mit Bidens Ankunft in Genf wird die Innenstadt abgeriegelt. Hunderte Polizisten und bis zu tausend Armeeleute kommen gemäss den Behörden zum Einsatz. In der Kernzone dürfen vorübergehend weder Autos, Busse noch Trams oder Schiffe verkehren. Auch für Fussgänger ist sie zeitweise tabu. Geschäfte müssen schliessen. Der Luftraum über der Stadt wird aus Sicherheitsgründen bis Donnerstag ebenfalls nur eingeschränkt nutzbar. Der Betrieb des Flughafens dagegen soll normal weiterlaufen.

Am Vorabend der Ankunft von Kremlchef Wladimir Putin ist in Genf eine Demonstration für den inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny geplant. Dessen Anhänger fordern, dass Russland Nawalny freilässt, sie nicht länger kriminalisiert sowie Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet.

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