Jets und Raketen US-Sanktionen gegen China-Behörde, weil die russische Waffen kauft

AP/phi

21.9.2018

Eine Su-35 im Jahr 2012 über Moskau.
Eine Su-35 im Jahr 2012 über Moskau.
Keystone

Merkwürdige Auswüchse im amerikanisch-chinesischen Wirtschaftskrieg: Pekings Abteilung für Militärentwicklung wird wegen des Kaufs russischer Waffen sanktioniert.

Wegen des Erwerbs russischer Waffen muss eine chinesische Militärbehörde mit US-Sanktionen rechnen. Die Abteilung für Geräteentwicklung in Peking und deren Direktor Li Shangfu werde von Geschäften mit dem amerikanischen Finanzsystem ausgeschlossen, teilte Aussenamtssprecherin Heather Nauert am Donnerstag in Washington mit.

Auch deren Zugang zu Grundstücken im US-Zuständigkeitsgebiet werde beschränkt und gegen Li eine Visasperre verhängt. Das State Department wirft der Militärbehörde und deren Chef vor, im grossen Stil russische Kampfflugzeuge vom Typ Su-35 sowie Boden-Luft-Raketen vom Typ S-400 gekauft zu haben.

Die Bildergallerie zeigt Russlands neue Waffen:

Verstoss gegen Gesetz von 2017

Dies stellt einen Verstoss gegen ein Gesetz von 2017 dar, das die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine Einmischung in die US-Wahl 2016 sowie Aktionen gegen die Demokratie in Europa bestrafen soll. Bei Kontakten zu russischen Auftragnehmern in der Rüstungsindustrie drohen demnach Wirtschaftssanktionen.

Am Donnerstag gaben die USA zudem bekannt, 33 weitere Namen auf eine Liste mit Personen gesetzt zu haben, die Strafmaßnahmen wegen ihren Verbindungen zum russischen Militär nach sich ziehen könnten.

Einige wurden im Zuge der Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller angeklagt. Er prüft eine russische Einmischung sowie mögliche Kontakte zwischen dem Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump und Moskau.

Hier noch die Bilder des Tages:

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